Kluthe gemeinnützige Förderungsgesellschaft mit beschränkter Haftung

(1) Gegenstand des Unternehmens ist ausschließlich und unmittelbar die Verfolgung gemeinnütziger Zwecke durch a) die Förderung der Heimatpflege und Heimatkunde b) die Förderung des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege c) die Förderung internationaler Gesinnung, der Toleranz auf allen Gebieten der Kultur und des Völkerverständigungsgedankens d) die Förderung der Jugend- und der Altenhilfe e) die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege, insbesondere die Verhütung und Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten, auch durch Krankenhäuser im Sinne des § 67 der Abgabenordnung und von Tierseuchen f) die Förderung der Kunst und Kultur g) die Förderung der Erziehung, Volks- und Berufsbildung einschließlich der Studentenhilfe h) die Förderung der Rettung aus Lebensgefahr i) die Förderung des Feuer-, Arbeits-, Katastrophen- und Zivilschutzes sowie der Unfallverhütung j) die Förderung des Tierschutzes k) die Förderung des Wohlfahrtswesens, insbesondere der Zwecke der amtlich anerkannten Verbände der freien Wohlfahrtspflege (§ 23 UmsatzsteuerDurchführungsverordnung), ihrer Unterverbände und ihrer angeschlossenen Einrichtungen und Anstalten in der Stadt Eschwege und im Altkreis Eschwege. (2) Der Satzungszweck wird insbesondere durch die Unterstützung anderer gemeinnütziger Körperschaften i. S. d. § 58 AO verwirklicht, die die in Abs. 1 genannten Zwecke verfolgen und die zur Verfügung gestellten Mittel entsprechend § 2 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages unmittelbar und ausschließlich verwenden. (3) Bei der Zuwendung von finanziellen Mitteln sollen solche Einrichtungen nicht unterstützt werden, die durch öffentlichrechtliche Körperschaften und/oder sonstige staatliche Institutionen ohnehin besonders begünstigt werden. Es sind vielmehr vorrangig solche Projekte zu fördern, die einer staatlichen Finanzierung nicht zugänglich sind. Ausgeschlossen von Förderungsmaßnahmen sind politische Parteien und ihnen nahestehende Einrichtungen. (4) Die Gesellschaft finanziert sich durch rentierliche Anlage ihres Vermögens, sowie dem Halten einer Beteiligung an der Peter Kluthe Verlag GmbH. Bei der Geldanlage hat sie sich an die Anlagegrundsätze zu halten, die für deutsche Lebensversicherungsunternehmen hinsichtlich ihres gebundenen Vermögens bestehen bzw. von ihnen befolgt werden (z. Zt. Entsprechend den Bestimmungen des Versicherungsaufsichtsgesetzes). Sie kann ferner Schenkungen und andere freigiebige Zuwendungen (Geld- und Sachspenden) entgegennehmen, wenn ein Bezug zur Region besteht oder durch die Verwendung hergestellt wird. (5) Die Gesellschaft ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.