Johanniter-Kliniken Hamm GmbH

(1) Gegenstand der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens von Personen im Sinne des § 52 Abs. 2 S.1 Nr. 3 der Abgabenordnung (AO) sowie die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53 AO. Der Zweck wird verwirklicht durch die Förderung, den Betrieb und die Unterhaltung von Krankenhäusern, insbesondere durch den Betrieb der Johanniter- Kliniken Hamm sowie Nebenbetrieben und sonstigen Einrichtungen zur stationären und ambulanten Versorgung von Patienten unabhängig von Rasse, Nationalität, Religionszugehörigkeit und Wohnsitz. Die Gesellschaft hat das Recht, Beteiligungen zu erwerben, zu halten und zu veräußern. Die Gesellschaft ist zu sämtlichen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die zur Erreichung des Gesellschaftszweckes notwendig oder zweckmäßig erscheinen. Die Gesellschaft wird in praktischer Ausübung der im Leitbild des Johanniterordens für seine Krankenhäuser festgelegten Grundsätze und im Sinne christlicher Nächstenliebe im Sinne der Diakonie als Wesens- und Lebensäußerung der Evangelischen Kirche tätig. (2) Der Zweck wird auch durch ein planmäßiges Zusammenwirken mit Körperschaften verwirklicht, die die Voraussetzungen des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der AO erfüllen (steuerbegünstigte Körperschaften). Es handelt sich hierbei um Kooperationen im Sinne des § 57 Abs. 3 AO. Das planmäßige Zusammenwirken erfolgt mit steuerbegünstigten Gesellschaften innerhalb des Unternehmensverbundes der Johanniter GmbH. Die Kooperationen werden u.a. durch Überlassung von Immobilien, Personalgestellung, Institutsambulanzen, Sterilisation, Konsile, Labor- und Radiologieleistungen, Überlassung von Geräten, Bildungsmaßnahmen, Essenslieferungen, EDVDienstleistungen, Hausmeister- und Instandhaltungsleistungen, Wartungsleistungen, Versicherungsdienstleistungen, Reinigungsdienstleistungen, Beratungs- und sonstige Dienstleistungen an und von Gesellschaften innerhalb des Unternehmensverbundes der Johanniter GmbH verwirklicht. (3) Aufgabe der Gesellschaft ist auch die Beschaffung von Mitteln für die Erfüllung der steuerbegünstigten Zwecke anderer Körperschaften. (4) Die Gesellschaft kann ferner alle Geschäfte eingehen, die zur Erreichung oder Förderung des Gesellschaftszweckes unter Berücksichtigung des § 5 dienlich sind, sofern nicht Bestimmungen des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung entgegenstehen. In diesem Rahmen kann die Gesellschaft auch a) Geschäftsbesorgungs- und Kooperationsverträge jeder Art abschließen; b) Hilfspersonen entgeltlich und unentgeltlich einsetzen; c) eigene Rechtsträger gründen; d) sich an anderen Rechtsträgern beteiligen.