Thüringer Sonderabfalldeponie Gesellschaft mit beschränkter Haftung (TSD)

Erfurt

Jahresabschluss zum Geschäftsjahr vom 01.01.2008 bis zum 31.12.2008

Bescheinigung

An die Thüringer Sonderabfalldeponie Gesellschaft mit beschränkter Haftung (TSD), Erfurt

Der vorstehende, zur Offenlegung bestimmte und nach § 326 HGB verkürzte Jahresabschluss, bestehend aus Bilanz und Anhang, entspricht den gesetzlichen Vorschriften. Zu dem vollständigen Jahresabschluss und dem Lagebericht haben wir den folgenden Bestätigungsvermerk erteilt:

"Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers

Wir haben den Jahresabschluss - bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang - unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht der Thüringer Sonderabfalldeponie Gesellschaft mit beschränkter Haftung (TSD), Erfurt, für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2008 geprüft. Die Buchführung und die Aufstellung von Jahresabschluss und Lagebericht nach den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen des Gesellschaftsvertrags liegen in der Verantwortung der Geschäftsführung der Gesellschaft. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchführung und über den Lagebericht abzugeben.

Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung entsprechend § 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch den Lagebericht vermittelten Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden. Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden die Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld der Gesellschaft sowie die Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen der Geschäftsführung sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts. Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet.

Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss der Thüringer Sonderabfalldeponie Gesellschaft mit beschränkter Haftung (TSD), Erfurt, den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen des Gesellschaftsvertrags und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Gesellschaft. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage der Gesellschaft und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar."

Erfurt, 31. März 2009

Deutsche Baurevision Aktiengesellschaft
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

Korting, Wirtschaftsprüfer

ppa. Ritter, Wirtschaftsprüfer

Bilanz zum 31. Dezember 2008

Aktiva

	31.12.2008	Vorjahr
	EUR	EUR
A. Anlagevermögen
Sachanlagen
Grundstücke mit anderen Bauten	2,50	3,00
B. Umlaufvermögen
I. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände
1. Forderungen gegen verbundene Unternehmen	177,27	0,00
2. Sonstige Vermögensgegenstände	36.339,46	70.170,55
	36.516,73	70.170,55
II. Guthaben bei Kreditinstituten	213.605,87	470.015,67
	250.122,60	540.186,22
	250.125,10	540.189,22
Passiva
	31.12.2008	Vorjahr
	EUR	EUR
A. Eigenkapital
I. Gezeichnetes Kapital	25.564,59	25.564,59
II. Bilanzgewinn	2.727,00	45.725,42
	28.291,59	71.290,01
B. Rückstellungen
1. Steuerrückstellungen	0,00	225.075,67
2. Sonstige Rückstellungen	190.826,60	209.400,41
	190.826,60	434.476,08
C. Verbindlichkeiten
1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen	16.903,41	34.035,70
2. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen	14.103,50	0,00
3. Sonstige Verbindlichkeiten	0,00	31,56
	31.006,91	34.067,26
D. Rechnungsabgrenzungsposten	0,00	355,87
	250.125,10	540.189,22

Entwicklung des Anlagevermögens für den Zeitraum vom 1. Januar 2008 bis zum 31. Dezember 2008

	Anschaffungs-/Herstellungskosten
	01.01.2008	Zugänge	Abgänge	Umgliederungen	Zuschreibungen	31.12.2008
	EUR	EUR	EUR	€ [EUR]	€ [EUR]	EUR
I. Immaterielle Vermögensgegenstände
1. Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten						-
2. Geschäfts- oder Firmenwert						-
3. geleistete Anzahlungen						-
II. Sachanlagen
Grundstücke mit anderen Bauten	222.887,30	0,00	1,00			222.886,30
III. Finanzanlagen
1. Anteile an verbundenen Unternehmen	0,00					0,00
2. Ausleihungen an verbundene Unternehmen	0,00					0,00
3. Beteiligungen	0,00					0,00
4. Ausleihungen an Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht	0,00					0,00
5. Wertpapiere des Anlagevermögens	0,00					0,00
6. sonstige Ausleihungen	0,00					0,00
	222.887,30	0,00	1,00	0,00	0,00	222.886,30

	kumulierte Abschreibungen
	01.01.2008	Zugänge	Abgänge	Umgliederungen	Zuschreibungen	31.12.2008
	EUR	EUR	EUR	€ [EUR]	€ [EUR]	EUR
I. Immaterielle Vermögensgegenstände
1. Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten	-					-
2. Geschäfts- oder Firmenwert	-					-
3. geleistete Anzahlungen	-					-
II. Sachanlagen
Grundstücke mit anderen Bauten	222.884,30	0,00	0,50			222.883,80
III. Finanzanlagen
1. Anteile an verbundenen Unternehmen	0,00					0,00
2. Ausleihungen an verbundene Unternehmen	0,00					0,00
3. Beteiligungen	0,00					0,00
4. Ausleihungen an Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht	0,00					0,00
5. Wertpapiere des Anlagevermögens	0,00					0,00
6. sonstige Ausleihungen	0,00					0,00
	222.884,30	0,00	0,50	0,00	0,00	222.883,80

	Buchwerte		Buchwerte (gebucht)		DIFF
	31.12.2008	31.12.2007	31.12.2008	31.12.2007	31.12.2008	31.12.2007
	EUR	EUR	€ [EUR]	€ [EUR]	€ [EUR]	€ [EUR]
I. Immaterielle Vermögensgegenstände
1. Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten	-	-	-	-	-	-
2. Geschäfts- oder Firmenwert	-	-	-	-	-	-
3. geleistete Anzahlungen	-	-	-	-	-	-
II. Sachanlagen
Grundstücke mit anderen Bauten	2,50	3,00	0,00	0,00	2,50	3,00
III. Finanzanlagen
1. Anteile an verbundenen Unternehmen	0,00	0,00	0,00	0,00	0,00	0,00
2. Ausleihungen an verbundene Unternehmen	0,00	0,00	0,00	0,00	0,00	0,00
3. Beteiligungen	0,00	0,00	0,00	0,00	0,00	0,00
4. Ausleihungen an Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht	0,00	0,00	0,00	0,00	0,00	0,00
5. Wertpapiere des Anlagevermögens	0,00	0,00	0,00	0,00	0,00	0,00
6. sonstige Ausleihungen	0,00	0,00	0,00	0,00	0,00	0,00
	2,50	3,00	0,00	0,00	2,50	3,00

Anhang des Jahresabschlusses 2008

I. Allgemeine Angaben

Der Jahresabschluss der Thüringer Sonderabfalldeponie Gesellschaft mit beschränkter Haftung (TSD), Erfurt, für das Geschäftsjahr 2008 ist nach den Vorschriften des Handelsgesetzbuches und den ergänzenden Vorschriften des Gesetzes betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung aufgestellt. Bei der TSD handelt es sich gemäß § 267 Absatz 1 HGB um eine kleine Kapitalgesellschaft. Nach § 19 Absatz 1 des am 31.12.2008 gültigen Gesellschaftsvertrages finden jedoch die Vorschriften des Dritten Buches des HGB für große Kapitalgesellschaften Anwendung.

Aufgrund der Zugehörigkeit zum Konzern der Landesentwicklungsgesellschaft mbH (LEG) sind der Kontenplan und die daraus abgeleitete Bilanz sowie die Gewinn- und Verlustrechnung entsprechend den Formblättern für den Jahresabschluss von Wohnungsunternehmen gegliedert.

Im Interesse einer besseren Klarheit und Übersichtlichkeit sind die nach den gesetzlichen Vorschriften bei den Posten der Bilanz sowie der Gewinn- und Verlustrechnung anzubringenden Vermerke, die wahlweise in der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung oder im Anhang anzubringen sind, im Wesentlichen im Anhang aufgeführt.

Für die Gewinn- und Verlustrechnung findet das Gesamtkostenverfahren Anwendung.

Die Thüringer Sonderabfalldeponiegesellschaft mit beschränkter Haftung wird in den Konzernabschluss der Landesentwicklungsgesellschaft mbH (LEG Thüringen), Erfurt (Amtsgericht Jena, HRB 104662), einbezogen. Die Offenlegung des Konzernabschlusses der LEG Thüringen erfolgt im elektronischen Bundesanzeiger.

II. Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden

Der Ausweis der Deponiegrundstücke erfolgt im Gegensatz zum Vorjahresausweis gemäß den Konzernvorgaben der LEG Thüringen unter den Grundstücken mit anderen Bauten. Im Vorjahr wurde der Ausweis unter der Position Grundstücke ohne Bauten vorgenommen. Die Vorjahresausweise in der Bilanz und im Anlagenspiegel wurden entsprechend angepasst.

Das Sachanlagevermögen ist zu Anschaffungs- oder Herstellungskosten abzüglich planmäßiger und außerplanmäßiger Abschreibungen bewertet. Der Grund und Boden der Sonderabfalldeponien (SAD) ist mit Ausnahme der SAD Themar (0,00 €) mit einem Erinnerungswert erfasst.

Die Forderungen, sonstigen Vermögensgegenstände sowie die Guthaben bei Kreditinstituten sind zu Nominalwerten bilanziert.

Die Rückstellungen werden für ungewisse Verbindlichkeiten in Höhe der nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung notwendigen Beträge gebildet. Sollten die zurückgestellten Mittel der Gesellschaft für Rekultivierungsleistungen nicht ausreichen, tritt der Freistaat Thüringen aufgrund von entsprechenden Vereinbarungen in die Haftung. Aufgrund der fehlenden wirtschaftlichen Belastung der Gesellschaft wurde in diesem Fall von weiteren Zuführungen zur Rekultivierungsrückstellung abgesehen.

Die Verbindlichkeiten sind mit ihren Rückzahlungsbeträgen angesetzt.

III. Erläuterungen zur Bilanz

Die Entwicklung und Aufgliederung des Anlagevermögens ist aus dem Anlagespiegel (Anlage zum Anhang) ersichtlich.

Die Forderungen gegen verbundene Unternehmen, die sonstigen Vermögensgegenstände sowie die Guthaben bei Kreditinstituten haben wie im Vorjahr eine Restlaufzeit bis zu einem Jahr.

Die Forderungen gegen verbundene Unternehmen betreffen Ansprüche der Gesellschaft aus der umsatzsteuerlichen Organschaft mit der Gesellschafterin LEG Thüringen.

Die sonstigen Vermögensgegenstände setzen sich zusammen aus Forderungen gegen das Finanzamt aus Körperschaftsteuervorauszahlungen (T€ 17), aus anrechenbarer Kapitalertragsteuer einschließlich Solidaritätszuschläge aus Zinserträgen (T€ 17) sowie aus im Folgejahr abzugsfähiger Vorsteuer (T€ 2).

Das Stammkapital beträgt DM 50.000,00 und ist mit dem umgerechneten Betrag von € 25.564,59 als gezeichnetes Kapital ausgewiesen.

Die sonstigen Rückstellungen betreffen die erwarteten Aufwendungen für die Rekultivierung und Nachsorge der Deponie Rehestädt II (T€ 175), die Verpflichtungen aus ausstehenden Rechnungen (T€ 6) sowie die Kosten für Jahresabschlussprüfung und Steuerberatung (T€ 10).

Die Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen bestehen gegenüber der LEG Thüringen und betreffen Leistungen im Zusammenhang mit der Geschäftsbesorgung. Es handelt sich dabei gleichzeitig um Verbindlichkeiten gegenüber Gesellschaftern.

Der Vorjahresausweis der sonstigen Verbindlichkeiten betrifft vollumfänglich Verbindlichkeiten im Rahmen der sozialen Sicherheit.

Die Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen, die Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen sowie die sonstigen Verbindlichkeiten haben wie im Vorjahr insgesamt eine Restlaufzeit bis zu einem Jahr.

IV. Erläuterungen zur Gewinn- und Verlustrechnung

Die sonstigen betrieblichen Erträge (T€ 216) enthalten im Wesentlichen Erträge aus der Erstattung der Aufwendungen für die Deponie Wintersdorf (T€ 192) und Erträgen aus Grundstücksverkäufen (T€ 23).

Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen (T€ 128) enthalten u.a. Aufwendungen für Geschäftsbesorgungen (T€ 54) und Instandhaltungsaufwendungen hinsichtlich der Sickerwasseraufbereitungsanlage Wintersdorf (T€ 19).

V. Sonstige Angaben

Aus der Geschäftstätigkeit der TSD ergeben sich Sanierungs- sowie Nachsorgeverpflichtungen für das Geschäftsjahr 2009. Diese belaufen sich nach Einschätzung der Gesellschaft (Wirtschaftsplan 2009 bis 2011) auf ca. T€ 4.979. Im Geschäftsjahr 2010 wird voraussichtlich ein Wert von ca. T€ 7.271 für Sanierung und Nachsorge aufzuwenden sein. In 2011 reduziert sich der Verpflichtungsumfang auf ca. T€ 161.

Für sämtliche im Eigentum der TSD stehende ehemalige Sonderabfalldeponien bestehen Kostenersatzvereinbarungen des Freistaates Thüringen, wonach sich dieser gegenüber der TSD dahingehend verpflichtet hat, sämtliche Risiken, Schäden und Kosten, die im Zusammenhang mit den Sonderabfalldeponien bestanden, bestehen und noch entstehen, seien sie bekannt oder unbekannt, zu übernehmen und die TSD bei Inanspruchnahme freizustellen, soweit der Gesellschaft keine eigenen Mittel zur Verfügung stehen bzw. nur Mittel, die anderweitig gebunden sind.

Die Gesellschaft beschäftigte während des gesamten Geschäftsjahres 2008 einen Mitarbeiter auf Basis geringfügiger Beschäftigung.

Die Geschäftsführung erhält keine Bezüge.

Die Geschäftsführung setzte sich im Geschäftsjahr 2008 wie folgt zusammen:

Herr Andreas Krey, Erfurt, Sprecher der Geschäftsführung der LEG Thüringen Herr Frank Krätzschmar, Erfurt, Mitglied der Geschäftsführung der LEG Thüringen Der Aufsichtsrat setzte sich im Geschäftsjahr 2008 wie folgt zusammen:

Herr Dr. Reiner Holzem - Vorsitzender -

Referent beim Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Technologie und Arbeit,

Frau Sabine Doblaski

Sachbearbeiterin im Referat Kreislaufwirtschaft des Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt

Frau Elke Strauch

Referentin im Thüringer Finanzministerium

Ergebnisverwendungsvorschlag

Die Geschäftsführung schlägt vor, den Bilanzgewinn von € 2.727,00 auf neue Rechnung vorzutragen.

Änderungen Gesellschaftsvertrag

Der Gesellschaftsvertrag wurde am 23. Dezember 2008 neu gefasst und mit Eintragung in das Handelsregister am 10. Februar 2009 wirksam. Von besonderer Bedeutung sind die Änderung des Stammkapitals auf € 26.000,00 und die Reduzierung der Organe der Gesellschaft auf Geschäftsführung und Gesellschafterversammlung.

Erfurt, den 18. Februar 2009

Thüringer Sonderabfalldeponie Gesellschaft mit beschränkter Haftung (TSD)

Andreas Krey, Geschäftsführer

Frank Krätzschmar, Geschäftsführer