Medizinische Versorgungszentren der Oberlausitz gGmbH

Bautzen

Jahresabschluss zum Geschäftsjahr vom 01.01.2021 bis zum 31.12.2021

Offenzulegende Bilanz zum 31. Dezember 2021

der Medizinische Versorgungszentren der Oberlausitz gGmbH, Bautzen

AKTIVA

	31.12.2021	31.12.2020
	EUR	EUR
A. ANLAGEVERMÖGEN
I. Immaterielle Vermögensgegenstände	597.741,00	708.722,00
II. Sachanlagen	268.174,00	337.272,00
III. Finanzanlagen	1.844,88	1.844,88
	867.759,88	1.047.838,88
B. UMLAUFVERMÖGEN
I. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände	869.085,02	732.305,09
II. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten	217.634,36	18.543,88
	1.086.719,38	750.848,97
C. RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN	1,00	0,00
	1.954.480,26	1.798.687,85

PASSIVA

	31.12.2021	31.12.2020
	EUR	EUR
A. EIGENKAPITAL
I. Gezeichnetes Kapital	25.000,00	25.000,00
II. Kapitalrücklagen	1.000.000,00	1.000.000,00
III. Verlustvortrag	-412.894,03	-153.902,12
IV. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag	55.856,47	-258.991,91
	667.962,44	612.105,97
B. RÜCKSTELLUNGEN	110.600,00	83.200,00
C. VERBINDLICHKEITEN	1.175.917,82	1.103.381,88
	1.954.480,26	1.798.687,85

Offenzulegender Anhang für das Geschäftsjahr 2021

I. Allgemeine Angaben

Die Medizinische Versorgungszentren der Oberlausitz gGmbH (MVZO) hat ihren Sitz in Bautzen. Sie ist im Handelsregister des Amtsgerichts Dresden unter HRB 24866 eingetragen.

Der Jahresabschluss wurde gemäß den Bestimmungen des Handelsgesetzbuchs (HGB) unter Berücksichtigung des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes (BilMoG) vom 25. Mai 2009 sowie unter Beachtung der Vorschriften des GmbH-Gesetzes und des Gesellschaftsvertrags aufgestellt.

Die Gewinn- und Verlustrechnung wurde nach dem Gesamtkostenverfahren aufgestellt.

Als verbundene Unternehmen wurden alle Unternehmen angesehen, an denen die Konzernmutter, die Oberlausitz - Kliniken gGmbH, Bautzen, direkt oder indirekt mehrheitlich beteiligt ist.

Die Gesellschaft ist eine kleine Kapitalgesellschaft gemäß § 267 Abs. 1 HGB. Nach den ergänzenden Vorschriften des Gesellschaftsvertrags sind für die Aufstellung des Jahresabschlusses die Vorschriften für große Kapitalgesellschaften anzuwenden.

II. Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden

Bei der Aufstellung der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung werden folgende Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden angewendet:

Das Anlagevermögen wurde zu Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten abzüglich aufgelaufener Abschreibungen angesetzt.

Die Abschreibungen erfolgen planmäßig über die wirtschaftliche Nutzungsdauer der Anlagegegenstände, wobei Vermögensgegenstände mit Anschaffungskosten über EUR 250,00 bis EUR 1.000,00 in einem Sammelposten zusammengefasst und über einen Zeitraum von fünf Jahren abgeschrieben werden.

Der Geschäfts- oder Firmenwert wird planmäßig abgeschrieben. Es wurde eine an Branchenerfahrungen und die regionalen Besonderheiten der Oberlausitz angelehnte, auf zehn Jahre geschätzte Nutzungsdauer zugrunde gelegt.

Die Finanzanlagen werden zum am Bilanzstichtag niedrigeren beizulegenden Wert bewertet.

Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände sind einzeln bewertet. Einzelwertberichtigungen waren im Wirtschaftsjahr nicht erforderlich.

Flüssige Mittel sind in Höhe ihres Nennwertes angesetzt.

Ausgaben, die Aufwendungen für Perioden nach dem Abschlussstichtag darstellen, wurden als aktive Rechnungsabgrenzungsposten ausgewiesen.

Die Sonstigen Rückstellungen berücksichtigen mögliche Einzelrisiken sowie ungewisse Verbindlichkeiten und sind in Höhe des nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung notwendigen Erfüllungsbetrags angesetzt.

Die Verbindlichkeiten wurden zum Erfüllungsbetrag angesetzt.

III. Erläuterungen zur Bilanz

Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände

Sämtliche Forderungen sind innerhalb eines Jahres fällig.

Von den Forderungen gegen verbundene Unternehmen betreffen EUR 8.716,95 (Vorjahr: EUR 5.469,50) Forderungen gegen die Gesellschafterin aus Lieferungen und Leistungen.

Verbindlichkeiten

Art der Verbindlichkeit	RLZ bis 1 Jahr	RLZ von 1 bis 5 Jahre	RLZ mehr als 5 Jahre	Summe
	TEUR	TEUR	TEUR	TEUR
Lieferungen und Leistungen	21	0	0	21
	(96)	(0)	(0)	(96)
Verbundene Unternehmen	268	170	637	1.075
	(575)	(106)	(248)	(929)
Sonstige Verbindlichkeiten	71	0	0	71
	(78)	(0)	(0)	(78)
Summe	360	170	637	1.167
	(749)	(106)	(248)	(1.103)

(Vorjahreswerte in Klammern)

Die Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen betreffen Verbindlichkeiten gegenüber der Gesellschafterin aus Lieferungen und Leistungen in Höhe von EUR 65.400,12 (Vorjahr: EUR 34.772,23) sowie aus Umsatzsteuer in Höhe von EUR 162,27 (Vorjahr: EUR 308,31).

In den Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen ist ein Darlehen der CDB enthalten. Die CDB gewährte mit Vertrag vom 30. März 2020 der MVZO ein Darlehen in Höhe von EUR 221.000,00 für den Erwerb einer Arztpraxis in Bautzen. Das Darlehen hat eine Laufzeit von 15 Jahren und ist im ersten Jahr tilgungsfrei. Die Verzinsung erfolgt mit 0,5 % p. a. Zum 31. Dezember 2021 valutierte das Darlehen mit EUR 209.160,71.

Des Weiteren ist in den Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen ein Darlehen der OLK enthalten. Die OLK gewährte der MVZO mit Vertrag vom 26. Juni 2020 ein Darlehen in Höhe von EUR 150.000,00 für den Erwerb einer Arztpraxis in Bischofswerda. Das Darlehen hat eine Laufzeit von 15 Jahren und ist im ersten Jahr tilgungsfrei. Die Verzinsung erfolgt mit 0,5 % p. a. Zum 31. Dezember 2021 valutierte das Darlehen mit EUR 144.642,86.

Zudem beinhalten die Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen eine kurzfristige Liquiditätshilfe der Gesellschafterin in Höhe von EUR 650.000,00 (Vorjahr: EUR 470.000,00).

Verbindlichkeiten in Höhe von insgesamt EUR 5.246,90 (Vorjahr: EUR 25.632,93) betreffen Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegen die CDB Dienstleistungsbetriebe GmbH, Bischofswerda, mit EUR 0,00 (Vorjahr: EUR 7.389,16) gegen die Westlausitz Immobilienverwaltungsgesellschaft mbH, Bautzen, sowie mit EUR 475,27 (Vorjahr: EUR 312,62) gegen die Oberlausitz Pflegeheim & Kurzzeitpflege gGmbH, Bischofswerda.

Die Sonstigen Verbindlichkeiten enthalten Verbindlichkeiten aus Steuern in Höhe von EUR 52.937,21 (Vorjahr: EUR 46.295,26).

Verbindlichkeiten aus der sozialen Sicherheit werden sowohl im Geschäfts- als auch im Vorjahr nicht ausgewiesen.

IV. Sonstige Angaben

Nicht bilanzierte Geschäfte im Sinne von § 285 Nr. 3 HGB

Die Gesellschaft hat keine nicht in der Bilanz erfassten Geschäfte im Sinne von § 285 Nr. 3 HGB, die für die Beurteilung der Finanzlage wesentlich sind.

Haftungsverhältnisse

Es bestehen keine vermerkpflichtigen Haftungsverhältnisse gemäß § 251 HGB.

Sonstige finanzielle Verpflichtungen

Es bestehen sonstige finanzielle Verpflichtungen in Höhe von TEUR 187, davon aus Mietverträgen in Höhe von jährlich TEUR 167, die auf den Verbundbereich entfallen. Die Mietverträge wurden auf unbestimmte Zeit geschlossen und sind jeweils am 3. Werktag eines Kalendervierteljahres zum Ablauf des nächsten Kalendervierteljahres bzw. innerhalb von drei Monaten kündbar.

Des Weiteren bestehen gegenüber Dritten sonstige finanzielle Verpflichtungen aus Mieten in Höhe von TEUR 20 pro Jahr für den unkündbaren Mietzeitraum.

Zum Bilanzstichtag lag kein Bestellobligo vor.

Geschäftsführung

Als Geschäftsführer ist bestellt:

•	Herr Reiner E. Rogowski, gleichzeitig Geschäftsführer der Oberlausitz - Kliniken gGmbH, Bautzen, und der Oberlausitz Pflegeheim & Kurzzeitpflege gGmbH, Bischofswerda.

Der Geschäftsführer erhält von der Gesellschaft keine Bezüge.

Aufsichtsrat

Als Aufsichtsräte waren im Wirtschaftsjahr 2021 berufen:

Herr Mathias Bielich	Leiter Geschäftsbereich 3 Landratsamt Bautzen
Herr Thomas Dittrich	Apotheker
Herr Rene Warlich	Freiberufler

Beschäftigte

Im Geschäftsjahr waren durchschnittlich 81 (Vorjahr: 81) Mitarbeiter beschäftigt. Sie verteilen sich wie folgt:

	2021	2020
Ärztlicher Dienst	25	24
Medizinisch-technischer Dienst	50	50
Verwaltung	6	7
Gesamt	81	81

Konzern

Die Gesellschaft wird in den von der Oberlausitz - Kliniken gGmbH, Bautzen, zum 31. Dezember 2021 aufgestellten Konzernabschluss einbezogen. Der Jahresabschluss der Medizinischen Versorgungszentren der Oberlausitz gGmbH, wie auch der Konzernabschluss, wird im Bundesanzeiger veröffentlicht und hinterlegt.

Die Gesellschaft ist eine umsatzsteuerliche Organgesellschaft der Oberlausitz - Kliniken gGmbH, Bautzen.

V. Ergebnisverwendung

Die Geschäftsführung schlägt vor, den Jahresüberschuss in Höhe von EUR 55.856,47 mit dem bestehenden Gewinnvortrag zu verrechnen. Den Festlegungen der §§ 57 ff. AO wird bezüglich der steuerlichen Rücklagenbildung Rechnung getragen.

Bautzen, 15. Juli 2022

Reiner E. Rogowski, Geschäftsführer

Beschlussvorlage für die Gesellschafterversammlung

Lfd. Nr. 001 / 2022

Sitzungstermin:	10.11.2022
Thema:	Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Medizinische Versorgungszentren der Oberlausitz gGmbH

Text:

Die Gesellschafterversammlung beschließt:

a)	den Jahresabschluss 2021 und den zugehörigen Lagebericht der MVZO gGmbH festzustellen.
b)	dem Geschäftsführer für das Jahr 2021 Entlastung zu erteilen.
c)	den Jahresüberschuss in Höhe von 55.856,47 € EURO auf neue Rechnung vorzutragen. Den Festlegungen der Paragraphen 57 ff AO wird bezüglich der steuerlichen Rücklagenbildung Rechnung getragen.

MVZO

Geschäftsführer

Beratungsergebnis:

Protokoll der Sitzung vom: 10.11.2022

[X]	genehmigt
[ ]	vertagt zum
[ ]	abgelehnt
[ ]

Abweichender Beschluss:

Bautzen, den 10.11.2022

Vorsitzender der Gesellschafterversammlung

Beschlussvorlage für die Gesellschafterversammlung

Lfd. Nr. 002 / 2022

Sitzungstermin:	10.11.2022
Thema:	Entlastung des Aufsichtsrates der Medizinische Versorgungszentren der Oberlausitz gGmbH für das Jahr 2021

Text:

Den Mitgliedern des Aufsichtsrates der Medizinische Versorgungszentren der Oberlausitz gGmbH wird für das Geschäftsjahr 2021 Entlastung erteilt.

Bemerkung:

Die Mitglieder eines Aufsichtsrates haben nach Abschluss des Wirtschaftsjahres einen Anspruch auf Entlastung (Lutter, Hommelhoff, GmbH-Gesetz Kommentar, § 52 Rdnr. 20). Diese führt zum Verzicht auf alle Schadensersatzansprüche der Gesellschaft gegenüber dem Aufsichtsrat aus §§ 93, 116 AktG (Sorgfalts- und Treuepflicht). Entsteht der Gesellschaft aufgrund einer Pflichtverletzung eines oder mehrerer Aufsichtsratsmitglieder ein Schaden, führt dies zur persönlichen Ersatzpflicht (z.B. ein Aufsichtsratsmitglied verletzt seine Verschwiegenheitspflicht und der Gesellschaft entsteht daraus unmittelbar ein Schaden). Die Pflichten der Aufsichtsratsmitglieder ergeben sich aus der Satzung und aus ihrer Funktion, die in der Überwachung der Geschäftsführung liegt. Ohne dass dies im Gesetz ausdrücklich geregelt ist, obliegt den Aufsichtsratsmitgliedern die Verschwiegenheitspflicht, Treuepflicht, Informationspflicht sowie Teilnahmepflicht an den Sitzungen. Verletzen Aufsichtsräte ihre Pflichten schuldhaft, so haften sie gegenüber der Gesellschaft für den etwaigen Schaden. Mit dem Entlastungsbeschluss wird die Haftung der Aufsichtsratsmitglieder beschränkt.

MVZO

Geschäftsführer

Beratungsergebnis:

Protokoll der Sitzung vom: 10.11.2022

[X]	genehmigt
[ ]	vertagt zum
[ ]	abgelehnt
[ ]

Abweichender Beschluss:

Bautzen, den 10.11.2022

Vorsitzender der Gesellschafterversammlung