Sozialstiftung Bamberg

(1) Die Stiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Stiftung ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens, die Förderung der Altenhilfe und die selbstlose Unterstützung von Personen im Sinne des § 53 Nr. 1 AO. (2) Die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens wird insbesondere durch den Betrieb und die Unterhaltung des Klinikums Bamberg mit den Standorten Bruderwald und Michaelsberg verwirklicht. (3) Die Förderung der Altenhilfe und die Förderung mildtätiger Zwecke werden insbesondere durch den Betrieb und die Unterhaltung der Alten- und Pflegeheime Antonistift und Bürgerspital verwirklicht. (4) Die steuerbegünstigten Satzungszwecke können auch durch die Beschaffung von Mitteln im Sinne des § 58 Nr. 1 AO und deren Weiterleitung an steuerbegünstigte Körperschaften verfolgt werden, insbesondere für Betriebe der Altenhilfe. (5) Die Stiftung kann den Betrieb und die Unterhaltung der Alten- und Pflegeheime Antonistift und Bürgerspital auf einen anderen gemeinnützigen Träger übertragen und diesen hierzu mit Erträgnissen aus dem sonstigen Stiftungsvermögen und etwaigen anderen Zuwendungen unterstützen. Kumulative Voraussetzungen für die Übertragung sind, dass die Stiftung einen beherrschenden Einfluss auf den neuen Träger ausüben kann, die satzungsgemäßen Rechte und Kompetenzen des Stiftungsrates sowie des Stadtrates der Stadt Bamberg uneingeschränkt durch Verankerung entsprechender Durchgriffsrechte in der Satzung des neuen Trägers erhalten bleiben,