Kindernachsorgeklinik Berlin-Brandenburg gGmbH

(1) Gegenstand des Unternehmens ist ausschließlich und unmittelbar die Verfolgung gemeinnütziger Zwe- cke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung durch die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens nach Maßgabe des Absatzes Die Gesellschaft ist selbstlos tätig und nicht auf Erwerb gerichtet; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. (2) Die Gesellschaft erstrebt die Zuwendung eines Vermögensgrundstocks in Höhe von EUR 10.000.000,00 und steht für darüber hinausgehende Zuwendungen offen. (3) In Verfolgung der gemeinnützigen Zwecke wird die Gesellschaft eine familienorientierte Nachsorge- klinik für krebs-, herz-, mukoviszidose- und weiter schwer chronischkranke Kinder, Jugendliche, junge Erwachsene sowie für die mitleidenden Geschwister und Eltern dieser Hilfsbedürftigen im Rahmen der von ihr abgeschlossenen Versorgungsverträge betreiben und in absehbarer Zeit eine neue Klinik errichten und unterhalten. Die Gesellschaft darf alle Maßnahmen treffen und Rechtsgeschäfte abschließen, die geeignet sind, den Gesellschaftszweck zu fördern und die mit den Bestimmungen der Regelungen zur Gemeinnützig- keit im Einklang stehen. Die Gesellschaft ist berechtigt, sich an anderen Unternehmen und Institutionen zu beteiligen, sofern dies der Förderung des Gegenstandes der Gesellschaft dienlich ist und die Gemeinnützig- keit der Gesellschaft nicht beeinträchtigt. (4) Es darf keine Person bzw. Institution durch Ausgaben, die dem Zweck der Gesellschaft fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Mittel der Gesellschaft dürfen nur für ihre gesellschaftsvertraglichen Zwecke verwendet werden. Die Gesellschafter dürfen keine Gewinnanteile und auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft erhalten. Der/Die Gesellschafter erhal- ten bei ihrem Ausscheiden, bei Auflösung der Gesellschaft oder bei Wegfall der steuerbegünstigten Zwe- cke nicht mehr als ihre eingezahlten Kapitalanteile und den gemeinen Wert ihrer geleisteten Sacheinlagen zurück.