Oberlausitz - Kliniken gGmbH

Bautzen

Konzernabschluss zum Geschäftsjahr vom 01.01.2021 bis zum 31.12.2021

Konzernbilanz zum 31. Dezember 2021

der Oberlausitz - Kliniken gGmbH, Bautzen

AKTIVA

	31.12.2021	31.12.2020
	EUR	EUR
A. ANLAGEVERMÖGEN
I. Immaterielle Vermögensgegenstände
1. Entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten	777.210,00	903.521,01
2. Geschäfts- oder Firmenwert	1.279.277,88	1.522.429,16
3. Geleistete Anzahlungen	8.330,00	8.330,00
	2.064.817,88	2.434.280,17
II. Sachanlagen
1. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken	71.038.154,56	73.621.513,56
2. Technische Anlagen und Maschinen	1.846.923,00	1.873.727,00
3. Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung	12.082.798,00	11.937.181,00
4. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau	444.466,79	500.031,37
	85.412.342,35	87.932.452,93
III. Finanzanlagen
1. Beteiligungen	1.844,88	1.844,88
	87.479.005,11	90.368.577,98
B. UMLAUFVERMÖGEN
I. Vorräte
1. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe	1.493.211,94	1.328.929,46
2. Unfertige Leistungen	1.300.844,34	1.071.590,03
3. Fertige Erzeugnisse und Waren	10.950,95	6.387,46
	2.805.007,23	2.406.906,95
II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände
1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen	8.326.662,93	6.853.164,28
2. Forderungen nach dem Krankenhausfinanzierungsrecht	6.256.068,91	3.222.972,80
3. Sonstige Vermögensgegenstände	1.936.311,32	1.994.104,79
	16.519.043,16	12.070.241,87
III. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten	25.949.073,12	24.420.506,39
	45.273.123,51	38.897.655,21
C. RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN	216.399,72	148.930,96
	132.968.528,34	129.415.164,15

PASSIVA

	31.12.2021	31.12.2020
	EUR	EUR
A. EIGENKAPITAL
I. Gezeichnetes Kapital	100.000,00	100.000,00
II. Kapitalrücklage	12.997.123,43	12.997.123,43
III. Andere Gewinnrücklagen	5.796.036,80	13.677.780,10
IV. Gewinnvortrag	30.409.634,43	18.140.005,08
V. Konzernjahresüberschuss	3.570.515,41	4.387.886,05
	52.873.310,07	49.302.794,66
B. UNTERSCHIEDSBETRAG AUS DER KAPITALKONSOLIDIERUNG	139.869,32	0,00
C. SONDERPOSTEN AUS ZUWENDUNGEN ZUR FINANZIERUNG DES ANLAGEVERMÖGENS
1. Sonderposten aus Fördermitteln nach dem KHG	28.345.065,80	28.372.792,71
2. Sonderposten aus Zuweisungen und Zuschüssen der öffentlichen Hand	155.773,70	146.324,00
	28.500.839,50	28.519.116,71
D. RÜCKSTELLUNGEN
1. Steuerrückstellungen	214.849,27	234.358,68
2. Sonstige Rückstellungen	12.731.296,14	10.951.173,74
	12.946.145,41	11.185.532,42
E. VERBINDLICHKEITEN
1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten	21.829.122,96	23.578.268,32
2. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen	13.544,00	11.540,00
3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen	1.803.375,28	2.926.528,03
4. Verbindlichkeiten gegenüber dem Gesellschafter	3.966,20	7.070,23
5. Verbindlichkeiten nach dem Krankenhausfinanzierungsrecht	12.226.231,45	10.728.262,47
6. Sonstige Verbindlichkeiten	2.561.769,95	3.100.370,47
	38.438.009,84	40.352.039,52
F. RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN	70.354,20	55.680,84
	132.968.528,34	129.415.164,15

Konzern-Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2021

der Oberlausitz - Kliniken gGmbH, Bautzen

	2021	2020
	EUR	EUR
1. Umsatzerlöse	146.279.839,72	142.069.242,68
2. Erhöhung oder Verminderung des Bestands an unfertigen Leistungen	229.254,31	175.575,01
3. Andere aktivierte Eigenleistungen	31.349,34	36.783,84
4. Sonstige betriebliche Erträge	9.167.323,23	8.418.241,86
5. Materialaufwand
a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe	25.752.944,63	23.231.646,47
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen	262.168,69	577.299,69
	26.015.113,32	23.808.946,16
6. Personalaufwand
a) Löhne und Gehälter	84.641.636,43	81.469.890,54
b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung	14.875.194,25	14.325.489,27
	99.516.830,68	95.795.379,81
7. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen	6.998.737,28	6.755.400,60
8. Sonstige betriebliche Aufwendungen	18.488.970,54	18.707.587,50
9. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge	8.000,19	14.400,59
10. Zinsen und ähnliche Aufwendungen	615.986,09	771.882,27
11. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag	447.799,81	419.336,20
12. Ergebnis nach Steuern	3.632.329,07	4.455.711,44
13. Sonstige Steuern	61.813,66	67.825,39
14. Konzernjahresüberschuss	3.570.515,41	4.387.886,05

Konzern-Eigenkapitalspiegel zum 31. Dezember 2021

der Oberlausitz - Kliniken gGmbH, Bautzen

	Eigenkapital des Mutterunternehmens
	Gezeichnetes Kapital	Kapitalrücklagen nach § 272 Abs. 2 Nr. 4HGB	Andere Gewinnrücklagen
	EUR	EUR	EUR
Stand 31.12.2020	100.000,00	12.997.123,43	13.677.780,10
Kapitalerhöhung/-herabsetzung
Einstellung in/Entnahme aus Rücklagen
Ausschüttung
Währungsumrechnung
Sonstige Veränderungen			-7.881.743,30
Änderungen des Konsolidierungskreises
Konzernjahresüberschuss
Stand 31.12.2021	100.000,00	12.997.123,43	5.796.036,80

	Eigenkapital des Mutterunternehmens
	Gewinnvortrag	Konzernjahresüberschuss, der dem Mutterunternehmen zuzurechnen ist	Konzerneigenkapital Summe
	EUR	EUR	EUR
Stand 31.12.2020	18.140.005,08	4.387.886,05	49.302.794,66
Kapitalerhöhung/-herabsetzung			0,00
Einstellung in/Entnahme aus Rücklagen			0,00
Ausschüttung			0,00
Währungsumrechnung			0,00
Sonstige Veränderungen	12.269.629,35	-4.387.886,05	0,00
Änderungen des Konsolidierungskreises			0,00
Konzernjahresüberschuss		3.570.515,41	3.570.515,41
Stand 31.12.2021	30.409.634,43	3.570.515,41	52.873.310,07

Konzern-Kapitalflussrechnung für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2021

der Oberlausitz - Kliniken gGmbH, Bautzen

	2021	2020
	TEUR	TEUR
Periodenergebnis	3.571	4.388
Abschreibungen/Zuschreibungen auf Gegenstände des Anlagevermögens	6.999	6.755
Zunahme/Abnahme der Rückstellungen	1.726	2.232
Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge	-2.793	-2.691
Gewinn/Verlust aus dem Abgang von Gegenständen des Anlagevermögens	342	39
Zunahme/Abnahme der Vorräte, der Forderungen aus Lieferungen und Leistungen sowie anderer Aktiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind	-5.145	-4.843
Zunahme/Abnahme der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen sowie anderer Aktiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind	918	4.037
Zinsaufwendungen/-erträge	608	758
Ertragsteueraufwand/-ertrag	447	419
Ertragsteuerzahlungen	-439	-225
Cashflow aus der laufenden Geschäftstätigkeit	6.234	10.869
Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Sachanlagevermögens	28	29
Auszahlungen für Investitionen in das immaterielle Anlagevermögen	-260	-663
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen	-4.206	-3.477
Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Finanzanlagevermögens	0	18
Erhaltene Zinsen	26	30
Cashflow aus der Investitionstätigkeit	-4.412	-4.063
Auszahlungen aus der Tilgung von Finanzkrediten	-1.749	-2.885
Einzahlungen aus erhaltenen Zuwendungen/Zuschüssen	1.878	4.013
Gezahlte Zinsen	-608	-749
Cashflow aus der Finanzierungstätigkeit	-479	379
Zahlungswirksame Veränderungen des Finanzmittelfonds	1.343	7.185
Zugang von Finanzmitteln aus Änderungen des Konsolidierungskreises	185	0
Finanzmittelfonds am Anfang der Periode	24.421	17.236
Finanzmittelfonds am Ende der Periode	25.949	24.421

Der Finanzmittelfonds besteht sowohl am Ende als auch am Anfang der Periode aus liquiden Mitteln (TEUR 25.949; Vorjahr: TEUR 24.421).

KONZERNANHANG für das Geschäftsjahr 2021

I. Allgemeine Angaben

Die Oberlausitz - Kliniken gGmbH hat ihren Sitz in Bautzen. Sie ist im Handelsregister des Amtsgerichts Dresden unter HRB 22171 eingetragen.

Der vorliegende Konzernabschluss wurde gemäß §§ 290 ff. HGB aufgestellt.

Die Konzern-Gewinn- und Verlustrechnung ist nach dem Gesamtkostenverfahren gegliedert.

Die Gliederung der Konzernbilanz wurde gemäß § 265 Abs. 5 Handelsgesetzbuch (HGB) erweitert, indem der Ausweis von Forderungen und Verbindlichkeiten nach dem Krankenhausfinanzierungsrecht jeweils in einem gesonderten Posten vorgenommen wurde.

Der Konzernabschluss wurde zum 31. Dezember 2021 - dem Abschlussstichtag des Mutterunternehmens - aufgestellt. Sämtliche Jahresabschlüsse der in den Konsolidierungskreis einbezogenen Gesellschaften sind ebenfalls zu diesem Stichtag aufgestellt worden.

Die Jahresabschlüsse des Mutterunternehmens und der in den Konzernabschluss einbezogenen Tochtergesellschaften wurden nach den Vorschriften des HGB aufgestellt.

II. Angaben zum Konsolidierungskreis und zu den angewandten Konsolidierungsmethoden

Sowohl die Vermögensgegenstände, Schulden, Rechnungsabgrenzungsposten und Sonderposten als auch die Erträge und Aufwendungen sämtlicher im Geschäftsjahr in den Konsolidierungskreis einbezogenen Gesellschaften sind vollständig in den Konzernabschluss übernommen worden (Vollkonsolidierung).

Neben der Oberlausitz - Kliniken gGmbH, Bautzen (im Weiteren OLK), als Mutterunternehmen wurden die Jahresabschlüsse folgender Gesellschaften mittels Vollkonsolidierung in den Konzernabschluss zum 31. Dezember 2021 einbezogen:

Gesellschaft	Gesellschafter	Beteiligung
Oberlausitz Pflegeheim & Kurzzeitpflege gGmbH, Bischofswerda (OLPK)	OLK	100 %
OL Physio GmbH, Bautzen (OL Physio)	OLK	100 %
Medizinische Versorgungszentren der Oberlausitz gGmbH, Bautzen (MVZO)	OLK	100 %
Kamenzer Bildungsgesellschaft gGmbH, Kamenz (KaBi), erstmals zum 31. Dezember 2021	OLK	100 %
Westlausitz Pflegeheim und Kurzzeitpflege gGmbH, Pulsnitz (WLPK)	OLPK	100 %
Westlausitz Immobilienverwaltungsgesellschaft mbH, Pulsnitz (WL Immo)	OLPK	100 %
CDB Dienstleistungsbetriebe GmbH, Bischofswerda (CDB)	WLPK	100 %
Pflege- und Therapieeinrichtung Sohland a. d. Spree gGmbH, Sohland an der Spree (PTS)	OLPK	100 %

Aufgrund ihrer untergeordneten Bedeutung für die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Konzerns wurde die Kamenzer Bildungsgesellschaft gGmbH, an der die OLK im November 2021 100 % der Anteile erworben hat, mit ihrer Bilanz zum 31. Dezember 2021 im Konzernabschluss erfasst. Auf eine Konsolidierung der Gewinn- und Verlustrechnung wurde verzichtet. Im Ergebnis dieser Erstkonsolidierung der KaBi zum 31. Januar 2021 ist ein passiver Unterschiedsbetrag aus der Kapitalkonsolidierung in Höhe von TEUR 140 auszuweisen, der über 3 Jahre fortgeschrieben wird.

Bei der Aufstellung des Konzernabschlusses sind die Vorschriften zur Kapitalkonsolidierung (§ 301 HGB), zur Schuldenkonsolidierung (§ 303 HGB), zur Behandlung von Zwischenergebnissen (§ 304 HGB) sowie zur Aufwands- und Ertragskonsolidierung (§ 305 HGB) beachtet worden.

Für die Kapitalkonsolidierung wurde aufgrund der Berücksichtigung der Regelungen im DRS 23 die Neubewertungsmethode gemäß § 301 Abs. 1 Satz 2 HGB angewendet. Insoweit wurde das Eigenkapital der in den Konzernabschluss einbezogenen Gesellschaften mit dem Betrag angesetzt, der dem beizulegenden Wert der in den Konzernabschluss aufzunehmenden Vermögensgegenstände, Schulden, Rechnungsabgrenzungsposten, Bilanzierungshilfen und Sonderposten am Einbeziehungsstichtag entspricht.

Die Forderungen und Verbindlichkeiten der einbezogenen Gesellschaften untereinander werden im Rahmen der Schuldenkonsolidierung gemäß § 303 HGB aufgerechnet.

In der Konzern-Gewinn- und Verlustrechnung werden die Aufwendungen und Erträge aus gegenseitigen Leistungen der einbezogenen Gesellschaften im Rahmen der Aufwands- und Ertragskonsolidierung nach § 305 HGB gegeneinander aufgerechnet.

Wesentliche Zwischenergebnisse entsprechend § 304 HGB waren nicht auszuweisen bzw. zu eliminieren.

III. Gegenüber dem Vorjahr abweichende Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden

Im Rahmen der Erstellung des Konzernabschlusses konnten die bisher angewandten Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden übernommen werden.

Ein grundlegender Wechsel von Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden gegenüber dem Vorjahr fand nicht statt.

IV. Bilanzierungs- und Bewertungsgrundsätze

Die angewandten Bilanzierungs- und Bewertungsgrundsätze entsprechen den Vorschriften des HGB.

Die Abschlüsse der in den Konzernabschluss einbezogenen Gesellschaften wurden nach einheitlichen Bilanzierungs-, Bewertungs- und Gliederungsgrundsätzen erstellt.

Vermögensgegenstände und Schulden werden einzeln bewertet.

Die in den Konzernabschluss übernommenen Vermögensgegenstände und Schulden der einbezogenen Gesellschaften wurden entsprechend den vom Mutterunternehmen vorgegebenen Bilanzierungs-und Bewertungsmethoden grundsätzlich einheitlich bilanziert und bewertet. Soweit in den Einzelabschlüssen von den einheitlichen Bewertungsregelungen im Konzern abgewichen wird, werden die entsprechenden Gesellschaften auf der Grundlage eines handelsrechtlichen Abschlusses II in die Konsolidierung einbezogen.

Die Bewertung der unter den Immateriellen Vermögensgegenständen ausgewiesenen Entgeltlich erworbenen Konzessionen, gewerblichen Schutzrechte und ähnlichen Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten erfolgt zu Anschaffungskosten abzüglich zeitanteiliger und nutzungsbedingter planmäßiger Abschreibungen.

Die unter der Position Geschäfts- oder Firmenwert bilanzierten Firmenwerte aus den erworbenen Arztpraxen und der Erstkonsolidierung der PTS sind zu Anschaffungskosten bewertet. Die Abschreibung erfolgt planmäßig. Es wurde eine an Branchenerfahrungen und an die regionalen Besonderheiten der Oberlausitz angelehnte, auf zehn Jahre geschätzte Nutzungsdauer zugrunde gelegt.

Sachanlagen werden zu Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten abzüglich nutzungsbedingter planmäßiger Abschreibungen angesetzt. Die Abschreibungen werden linear über die voraussichtliche Nutzungsdauer vorgenommen, wobei Vermögensgegenstände mit Anschaffungskosten über EUR 250,00 und bis EUR 1.000,00 in einem Sammelposten zusammengefasst und über einen Zeitraum von fünf Jahren abgeschrieben werden.

Erhaltene bzw. beantragte und verwendete Fördermittel für Investitionen nach dem Krankenhausfinanzierungsrecht sowie Zuschüsse der öffentlichen Hand und Dritter werden grundsätzlich unter den Sonderposten passiviert und über die Nutzungsdauer des begünstigten Vermögensgegenstandes verteilt und korrespondierend mit der Abschreibung der betreffenden Anlagen aufgelöst.

Innerhalb der Vorräte werden die Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe zu durchschnittlichen Anschaffungskosten bewertet. Durch ausreichend bemessene Wertkorrekturen wird allen erkennbaren Lagerungs- und Bestandsrisiken Rechnung getragen.

Die Wertansätze für Unfertige Leistungen werden retrograd aus den Vergütungen der Krankenhausleistungen (DRG) sowie der Leistungen der Physiotherapie im stationären Bereich ermittelt. Die Aufteilung erfolgt zeitanteilig entsprechend den Belegungstagen. Kosten für nach dem Bilanzstichtag anfallende Leistungen blieben außer Ansatz. Dem Niederstwertprinzip wurde Rechnung getragen.

Die Waren werden mit ihren Anschaffungs- und Herstellungskosten bewertet.

Die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände werden zum Nennwert angesetzt. Dem möglichen Ausfallrisiko bei einzelnen Forderungen aus Lieferungen und Leistungen sowie dem allgemeinen Kreditrisiko wird durch die Bildung von Wertberichtigungen Rechnung getragen.

Die flüssigen Mittel sind zum Nennwert bilanziert.

Das Eigenkapital wird unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorschriften ausgewiesen. Dabei ist das gezeichnete Kapital zum Nennwert angesetzt.

Rückstellungen sind nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung in Höhe des notwendigen Erfüllungsbetrags für erkennbare Risiken und ungewisse Verpflichtungen angesetzt.

Rückstellungen mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr sind mit dem ihrer Restlaufzeit entsprechenden durchschnittlichen Marktzinssatz der vergangenen sieben Geschäftsjahre abgezinst.

Gemäß Artikel 67 Abs. 3 Satz 1 EGHGB wurde die Rückstellung für Instandhaltungen beibehalten. Die Gesellschaft rechnet mit einer vollumfänglichen Inanspruchnahme dieser Rückstellung in den Folgejahren.

Die Verbindlichkeiten sind mit ihren Erfüllungsbeträgen angesetzt.

Verbindlichkeiten gegenüber dem Gesellschafter sind als solche in der Konzernbilanz gesondert ausgewiesen.

Aufgrund ihrer Wesentlichkeit für die Darstellung der Vermögenslage des Konzerns und der branchenspezifischen Besonderheiten der in den Einzelabschluss der OLK einbezogenen Krankenhäuser werden die Forderungen und Verbindlichkeiten nach dem Krankenhausfinanzierungsrecht, die ausschließlich die Muttergesellschaft betreffen, im Konzernabschluss unter gesonderten Positionen ausgewiesen.

Für die Geschäftsjahre 2020 und 2021 lagen zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Anhangs keine schriftlichen Budgetvereinbarungen ("Vereinbarungen für Krankenhäuser im Freistaat Sachsen nach Krankenhausfinanzierungsgesetz, Krankenhausentgeltgesetz, Fünftes Buch Sozialgesetzbuch und Fallpauschalenvereinbarung") zwischen den Kostenträgern und der OLK vor. Die Ermittlung der Forderungen und Verbindlichkeiten nach dem KHEntgG aus Erlösausgleichen beruht deshalb für die Jahre 2020 und 2021 auf Annahmen und Schätzungen. Als Vergleichswerte wurden Planwerte verwendet, die auf der Basis der für das Jahr 2019 vereinbarten Beträge und der Erkenntnisse aus den laufenden Verhandlungen mit den Kostenträgern ermittelt wurden. Für das Jahr 2020 konnten die Gespräche mit den Kostenträgern im Juli 2022 abgeschlossen und das Budget geeint werden, wobei die Unterzeichnung der Budgetvereinbarung durch die Vertragsparteien noch aussteht. Die für das Jahr 2020 und 2021 im Jahresabschluss gebuchten Erlösausgleiche wurden mit den aktuellen Erkenntnissen abgeglichen und bei Bedarf entsprechend angepasst. Die Gespräche mit den Kostenträgern für das Jahr 2021 wurden begonnen, sind jedoch noch nicht abgeschlossen.

Rechnungsabgrenzungsposten werden ausgewiesen, soweit eine Abgrenzung notwendig war. Sie betreffen Einnahmen bzw. Ausgaben vor dem Abschlussstichtag, soweit sie Ertrag bzw. Aufwand für eine bestimmte Zeit nach diesem Tag darstellen.

Im Rahmen der Überleitung der Gewinn- und Verlustrechnung nach der Verordnung über die Rechnungs- und Buchführungspflichten von Krankenhäusern (KHBV) auf HGB erfolgt ein Ausweis der Erlöse aus Krankenhausleistungen, Erlöse aus Wahlleistungen, Erlöse aus ambulanten Leistungen des Krankenhauses, Nutzungsentgelte der Ärzte und Umsatzerlöse nach § 277 Abs. 1 HGB unter den Umsatzerlösen.

Die Erträge aus Zuwendungen zur Finanzierung von Investitionen und aus der Auflösung von Sonderposten werden im Rahmen der Überleitung der Gewinn- und Verlustrechnung nach KHBV auf HGB unter den Sonstigen betrieblichen Erträgen ausgewiesen.

Die Aufwendungen aus der Zuführung zu Sonderposten und Verbindlichkeiten nach KHG werden im Rahmen der Überleitung der Gewinn- und Verlustrechnung nach KHBV auf HGB unter den Sonstigen betrieblichen Aufwendungen ausgewiesen.

Im Rahmen der Überleitung der Gewinn- und Verlustrechnung nach der Verordnung über die Rechnungs- und Buchführungspflichten der Pflegeeinrichtungen (PBV) auf HGB erfolgt ein Ausweis der Erträge aus allgemeinen Pflegeleistungen gemäß PflegeVG, Erträge aus Unterkunft und Verpflegung, Erträge aus Zusatzleistungen und Transportleistungen nach PflegeVG, Erträge aus gesonderter Berechnung von Investitionskosten gegenüber Pflegebedürftigen und Umsatzerlöse nach § 277 Abs. 1 HGB unter den Umsatzerlösen.

Die Untergliederung des Materialaufwands in Lebensmittel und Wasser, Energie, Brennstoffe sowie Wirtschafts- und Verwaltungsbedarf gemäß PBV wurde entsprechend ihrem Wesensgehalt in den Materialaufwand bzw. Sonstigen betrieblichen Aufwand umgegliedert.

V. Erläuterungen zur Konzernbilanz

Die Zusammensetzung und Entwicklung des Konzernanlagevermögens ist im Einzelnen aus dem Anlagenspiegel zu entnehmen.

Die Auflösung des sich aus der Kapitalkonsolidierung der PTS ergebenden Geschäfts- oder Firmenwertes betrug im Berichtsjahr TEUR 98.

Die ausgewiesenen Finanzanlagen enthalten die 6%ige Beteiligung am Stammkapital der Pflegeheim Bautzen-Seidau Gemeinnützige GmbH, Bautzen. Diese Beteiligung wurde aufgrund des Fehlens der Ausübung eines maßgeblichen Einflusses nicht in die Konsolidierung einbezogen.

Die Kennziffern ^*) der ausgewiesenen Beteiligung lassen sich wie folgt darstellen:

	Pflegeheim Bautzen-Seidau Gemeinnützige GmbH
	EUR
Stammkapital	27.500,00
Eigenkapital	15.706.102,95
Jahresergebnis	1.642.477,58

^*) gemäß dem Jahresabschluss zum 31. Dezember 2021

Sämtliche Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände sind am Bilanzstichtag des Geschäftsjahres sowie des Vorjahres innerhalb eines Jahres zur Zahlung fällig.

Die Forderungen nach dem Krankenhausfinanzierungsrecht beinhalten Forderungen nach dem KHEntgG in Höhe von TEUR 2.059 (Vorjahr: TEUR 1.555) und Forderungen nach § 21 KHG in Höhe von TEUR 4.197 (Vorjahr: TEUR 1.668). Forderungen nach § 11 SächsKHG (Pauschalförderung) bzw. nach § 10 SächsKHG (Einzelförderung) waren nicht auszuweisen.

Das in der Konzernbilanz ausgewiesene Gezeichnete Kapital entspricht dem im Handelsregister eingetragenen Stammkapital der OLK. Dieses wird zu 100 % vom Landkreis Bautzen gehalten.

Die Zusammensetzung und Entwicklung von Konzerneigenkapital und Konzerngesamtergebnis sind dem Konzern-Eigenkapitalspiegel zu entnehmen. Im Geschäftsjahr erfolgte eine Umgliederung innerhalb der Position des Konzern-Eigenkapitals von den Anderen Gewinnrücklagen in den Gewinnvortrag, was im Konzern-Eigenkapitalspiegel unter den Sonstigen Veränderungen dargestellt ist.

Das Eigenkapital des Konzerns beläuft sich auf TEUR 52.873 (Vorjahr: TEUR 49.303). Dabei unterliegen die Anteile aufgrund der Gemeinnützigkeit einer gesetzlichen bzw. gesellschaftsvertraglichen Ausschüttungssperre.

Die ausgewiesenen Sonderposten wurden entsprechend der Entwicklung des geförderten Anlagevermögens aufgelöst.

Die Steuerrückstellungen betreffen Verpflichtungen aus den gewerblichen Einkünften des Konzerns aus Ertragsteuern.

Die Sonstigen Rückstellungen betreffen hauptsächlich Rückstellungen für Instandhaltungen, Bereitschaftsdienste und Überstunden, Archivierungskosten, nicht genommenen Urlaub, Berufsgenossenschaft, Umstrukturierungsmaßnahmen, Vertragsstrafen und Prozesskosten, Drohverluste sowie Jubiläumszahlungen.

Die Rückstellungen für Jubiläumsverpflichtungen und Archivierungskosten wurden aufgrund ihrer langjährigen Laufzeit entsprechend den Vorgaben des § 253 Abs. 2 Satz 1 HGB abgezinst. Kostensteigerungen und sonstige zukünftige Entwicklungen wurden in Höhe von 0,00 % p. a. in die Berechnung einbezogen.

Von den Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten sind TEUR 1.777 (Vorjahr: TEUR 1.799) innerhalb eines Jahres fällig. Verbindlichkeiten in Höhe von TEUR 6.525 (Vorjahr: TEUR 6.889) haben eine Laufzeit zwischen einem und fünf Jahren, Verbindlichkeiten in Höhe von TEUR 13.527 (Vorjahr: TEUR 14.890) haben eine Laufzeit von mehr als fünf Jahren. Die Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten sind in Höhe von TEUR 21.829 (Vorjahr: TEUR 23.578) durch Verpfändungen, Grundschulden sowie Sicherungsübereignungen besichert, was dem Gesamtbetrag aller in der Bilanz ausgewiesenen Verbindlichkeiten entspricht, die durch Pfandrechte oder ähnliche Rechte gesichert sind.

Die Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen, die Erhaltenen Anzahlungen auf Bestellungen und die Verbindlichkeiten nach dem Krankenhausfinanzierungsrecht sind am Bilanzstichtag des Geschäfts- und des Vorjahres vollumfänglich innerhalb eines Jahres zur Zahlung fällig.

Die Verbindlichkeiten nach dem Krankenhausfinanzierungsrecht beinhalten im Wesentlichen Verbindlichkeiten nach § 10 SächsKHG in Höhe von TEUR 155 (Vorjahr: TEUR 155), Verbindlichkeiten nach § 11 SächsKHG in Höhe von TEUR 9.901 (Vorjahr: TEUR 10.446) sowie Verbindlichkeiten nach dem KHEntgG in Höhe von TEUR 2.163 (Vorjahr: TEUR 120).

Von den Verbindlichkeiten gegenüber dem Gesellschafter betreffen TEUR 4 (Vorjahr: TEUR 7) Lieferungen und Leistungen und sind innerhalb eines Jahres fällig.

Die Sonstigen Verbindlichkeiten enthalten:

	2021	2020
	TEUR	TEUR
Verbindlichkeiten aus Steuern	981	989
Verbindlichkeiten im Rahmen der sozialen Sicherheit	73	34

Von den Sonstigen Verbindlichkeiten sind TEUR 2.427 (Vorjahr: TEUR 2.888) innerhalb eines Jahres fällig. TEUR 135 (Vorjahr: TEUR 195) haben eine Restlaufzeit von einem Jahr bis fünf Jahren und TEUR 0 (Vorjahr: TEUR 17) haben eine Restlaufzeit von mehr als fünf Jahren.

Der Gesamtbetrag der Verbindlichkeiten mit einer Laufzeit bis zu einem Jahr beläuft sich auf TEUR 18.251 (Vorjahr: TEUR 18.360). Der Gesamtbetrag der Verbindlichkeiten mit einer Restlaufzeit von einem bis fünf Jahre beträgt TEUR 6.660 (Vorjahr: TEUR 7.085). Der Gesamtbetrag der Verbindlichkeiten mit einer Laufzeit von mehr als fünf Jahren beträgt TEUR 13.527 (Vorjahr: TEUR 14.907).

VI. Erläuterungen zur Konzern-Gewinn- und Verlustrechnung

Die Umsatzerlöse wurden im Inland erzielt und gliedern sich nach Tätigkeitsbereichen wie folgt:

	2021	2020
	TEUR	TEUR
Krankenhausleistungen und Umsatzerlöse nach § 277 Abs. 1 HGB	109.183	105.918
Pflegeleistungen	29.765	29.729
Umsätze aus ambulanter Versorgung	4.761	3.955
Physiotherapeutische Leistungen	2.571	2.467
	146.280	142.069

Die Umsatzerlöse sind durch Erlösausgleiche nach KHEntgG in Höhe von TEUR -1.539 (Vorjahr: TEUR -518) beeinflusst. Die Freihaltepauschale aufgrund COVID-19 betrug im Wirtschaftsjahr TEUR 5.870 (Vorjahr: TEUR 7.762), die Versorgungszuschläge TEUR 2.452 (Vorjahr: TEUR 0).

Die Sonstigen betrieblichen Erträge betreffen im Wesentlichen Fördermittel und Zuschüsse, Versicherungsentschädigungen sowie Auflösungen von Rückstellungen. Die ausgewiesenen Erträge aus Fördermitteln resultieren in Höhe von TEUR 1.878 (Vorjahr: TEUR 4.013) aus Fördermitteln nach dem Sächsischen Krankenhausgesetz.

Die Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen betragen TEUR 570 (Vorjahr: TEUR 14).

Unter den Sonstigen betrieblichen Erträgen sind sonstige periodenfremde Erträge in Höhe von TEUR 433 (Vorjahr: TEUR 454) enthalten. Sie resultieren im Wesentlichen aus dem Krankenhausbereich und betreffen insbesondere die nachträgliche Abrechnung von ambulanten Leistungen, MDK-Aufwandspauschalen, Nachberechnungen und Umsatzboni.

Die Sozialen Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung enthalten TEUR 1.195 (Vorjahr: TEUR 1.502) Aufwendungen für Altersversorgung.

Die Sonstigen betrieblichen Aufwendungen sind entstanden durch:

	2021	2020
	TEUR	TEUR
Zuführung zu Sonderposten und Verbindlichkeiten nach dem KHG	2.220	4.459
Instandhaltungen	4.160	4.008
Rechts- und Beratungskosten	733	1.635
Versicherungen	1.318	1.342
EDV-Leistungen	1.483	1.249
Mietaufwendungen	1.150	1.063
Verwaltungs-, Büro- und Druckkosten	913	1.034
Übrige	6.512	3.918
	18.489	18.708

Unter den Sonstigen betrieblichen Aufwendungen sind periodenfremde Aufwendungen in Höhe von TEUR 205 (Vorjahr: TEUR 210) enthalten, die im Wesentlichen aus dem Krankenhausbereich aus Abrechnungen von Labor-, Konsiliar- und Transportleistungen resultieren.

Unter den Zinsen und ähnlichen Erträgen werden Erträge aus der Abzinsung von Rückstellungen in Höhe von TEUR 0 (Vorjahr: TEUR 1) ausgewiesen.

Unter den Zinsen und ähnlichen Aufwendungen werden Aufwendungen aus der Aufzinsung von Rückstellungen in Höhe von TEUR 49 (Vorjahr: TEUR 61) ausgewiesen.

Die Steuern vom Einkommen und vom Ertrag betragen im Geschäftsjahr TEUR 448 (Vorjahr: TEUR 419) und entfallen auf die wirtschaftlichen Geschäftsbetriebe des Konzerns.

VII. Sonstige Angaben

Gemäß § 297 Abs. 1 Satz 1 HGB wurde für den Konzern eine Konzern-Kapitalflussrechnung erstellt, die Bestandteil des Konzernabschlusses zum Bilanzstichtag ist. Der für Zwecke der Konzern-Kapitalflussrechnung definierte Finanzmittelfonds setzt sich ausschließlich aus den in der Konzernbilanz ausgewiesenen liquiden Mitteln zusammen. Aus der nach DRS 21 erstellten Konzern-Kapitalflussrechnung ergibt sich eine Veränderung des Finanzmittelfonds im Geschäftsjahr in Höhe von TEUR 1.343 (Vorjahr: TEUR 7.185).

Im Konzernabschluss für das Geschäftsjahr wurde in der Konzern-Kapitalflussrechnung eine Ausweisänderung dahingehend vorgenommen, dass die Zuführungen zum Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung des Anlagevermögens (TEUR 2.805; Vorjahr: TEUR 3.065), deren Ausweis bisher unter dem Cashflow aus der Finanzierungstätigkeit erfolgte, unter dem Cashflow aus der laufenden Geschäftstätigkeit ausgewiesen werden. Eine entsprechende Ausweisänderung des Vorjahreswertes wurde vorgenommen.

Zum 31. Dezember 2021 bestanden Sonstige finanzielle Verpflichtungen aus Miet- und Leasingverträgen in Höhe von rund TEUR 5.203 (Vorjahr: TEUR 4.876).

Es besteht ein Bestellobligo zum Bilanzstichtag in Höhe von TEUR 0 (Vorjahr: TEUR 0).

Zum Bilanzstichtag bestanden folgende Haftungsverhältnisse:

Zur Besicherung der durch die WLPK sowie die WL Immo bei der Kreissparkasse Bautzen aufgenommenen KfW-Darlehen und Hausbankdarlehen wurden Guthaben der OLK in Höhe von insgesamt TEUR 1.870 verpfändet. Das Risiko der Inanspruchnahme der gegebenen Sicherheiten der OLK gegenüber den Tochtergesellschaften i. S. d. § 285 Nr. 27 HGB wird aufgrund der wirtschaftlichen Situation der Gesellschaften derzeit als gering eingeschätzt. Die Maßnahmen zur stetigen Entwicklung der Ertragssituation der Gesellschaften sowie durchgeführte und geplante Umstrukturierungen innerhalb der Konzerngruppe zielen u. a. auf die konsequente Risikoabwehr bzw. -steuerung ab.

Vor dem Hintergrund der angespannten wirtschaftlichen Lage ihrer Tochtergesellschaft, der Kamenzer Bildungsgesellschaft gGmbH, Kamenz, hat die OLK unter dem 6. Juli 2022 eine Patronatserklärung abgegeben, gemäß derer sie sich gegenüber der KaBi gGmbH verpflichtet in den Folgejahren, mit Krediten oder Einzahlungen in die Kapitalrücklage zur Verfügung zu stehen. Die OLK hat sich damit uneingeschränkt verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass die KaBi gGmbH finanziell so ausgestattet wird, dass sie stets in der Lage ist, allen ihren Verpflichtungen fristgerecht nachzukommen. Das Risiko der Inanspruchnahme der OLK aus dieser Patronatserklärung i. S. d. § 285 Nr. 27 HGB wird aufgrund der für die Folgejahre geplanten Maßnahmen derzeit auf TEUR 500 anhand der vorliegenden Planungsrechnungen geschätzt. Es wurde dem entsprechend eine Rückstellung in Höhe von TEUR 500 zum 31. Dezember 2021 gebildet.

Die durchschnittliche Anzahl der Arbeitnehmer der in den Konzernabschluss einbezogenen Gesellschaften beträgt ohne Auszubildende 2.134 (Vorjahr: 2.140). Die Zusammensetzung ergibt sich wie folgt:

	2021	2020
Ärztlicher Dienst	204	204
Pflegedienst	1.182	1.225
Medizinisch-technischer Dienst, Funktionsdienst	139	143
Verwaltung	144	143
Wirtschaft, Versorgung, Technik	465	425
	2.134	2.140

Das angabepflichtige Gesamthonorar des Abschlussprüfers beläuft sich insgesamt auf TEUR 89 (netto) und betrifft ausschließlich Abschlussprüfungsleistungen.

Wesentliche Geschäfte i. S. d. § 314 Nr. 13 HGB wurden im Wirtschaftsjahr nicht abgewickelt. Die Geschäfte im Bereich der Konzerngruppe wurden zu marktüblichen Geschäftsbedingungen vorgenommen.

Im Geschäftsjahr 2021 war bei der OLK als Geschäftsführer des Mutterunternehmens bestellt:

•	Herr Reiner E. Rogowski (gleichzeitig Geschäftsführer der OLPK, MVZO, WLPK, WL Immo, CDB und PTS).

Auf die Angabe der Geschäftsführerbezüge wird mit Bezugnahme auf § 286 Absatz 4 HGB verzichtet.

Dem Aufsichtsrat des Mutterunternehmens gehörten im Geschäftsjahr 2021 die folgenden Personen an:

Herr Michael Harig	Landrat des Landkreises Bautzen - Vorsitzender
Herr Dr. Robert Böhmer	Finanzdezernent der Stadt Bautzen
Herr Roland Fleischer	Pensionär, Beamter a. D.
Herr Sven Gabriel	Bürgermeister Schirgiswalde-Kirschau
Herr Roberto Heilmann	Tierarzt
Herr Dr. med. Norbert Krujatz	Facharzt für Innere Medizin/Kardiologe in Niederlassung
Frau Prof. Dr. Barbara Wuttke	Dozentin/Direktorin Staatliche Studienakademie Bautzen

Die Aufsichtsratsbezüge für 2021 betrugen für das Mutterunternehmen insgesamt TEUR 3.

VIII. Nachtragsbericht

Für den Krankenhausbereich des Konzerns sind die Auswirkungen der sich stark verbreitenden COVID-19-Viren und deren Auswirkungen auf den stationären Sektor nicht vollends absehbar. Ein normaler Betrieb war in 2021 aufgrund der Absage von planmäßigen Behandlungen sowie der Vorbereitung des Krankenhauses auf COVID-19-Patienten nur eingeschränkt möglich. Es kam zu temporären Lieferengpässen bei der persönlichen Schutzkleidung und bei einzelnen Medizinprodukten. Dies hat vorerst negative Auswirkungen auf die Entwicklung der Ertragslage. Wir gehen jedoch davon aus, dass sich aufgrund des Gesetzes zur Finanzierung der Krankenhäuser im Ausnahmezustand die Lage stabilisieren wird und die Aufrechterhaltung der medizinischen Versorgung durch die Politik nachdrücklich gefördert wird. Auch für den Pflegebereich und den Bereich der ambulanten medizinischen, physiotherapeutischen und rehabilitativen Leistungen des Konzerns sind die Auswirkungen der sich stark verbreitenden COVID-19-Viren nicht vollends absehbar. Ein normaler Betrieb im stationären und ambulanten Sektor ist nur eingeschränkt möglich. Dies hat vorerst negative Auswirkungen auf die Entwicklung der Ertragslage. Durch die entsprechenden Leerstandspauschalen und Rettungsschirme konnten die negativen Auswirkungen der Pandemie kompensiert werden. Für den Pflegebereich gehen wir jedoch davon aus, dass aufgrund des Gesetzes zur Änderung des SGB XI die pflegerische Versorgung durch die Politik gefördert wird. Ein bestandsgefährdendes Risiko für den Konzern sehen wir derzeit nicht.

Die Folgen der seit Ende Februar 2022 fortschreitenden Ukraine-Krise, vor allem hinsichtlich der Preisentwicklung in den Bereichen der Energie- und Materialkosten, sind noch nicht abschätzbar, können sich jedoch auf die künftige Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Gesellschaft spürbar auswirken.

Weitere Vorgänge von besonderer Bedeutung sind nach Ende des Geschäftsjahres nicht eingetreten.

IX. Ergebnisverwendung

Die Geschäftsführung des Mutterunternehmens schlägt vor, den Jahresüberschuss des Mutterunternehmens in Höhe von EUR 2.003.973,82 auf neue Rechnung vorzutragen. Den Festlegungen der §§ 57 ff. AO wird bezüglich der steuerlichen Rücklagenbildung und Ergebnisverwendung Rechnung getragen.

Bautzen, 27. Juli 2022

Reiner E. Rogowski, Geschäftsführer

Konzern-Anlagenspiegel zum 31. Dezember 2021

der Oberlausitz Kliniken gGmbH, Bautzen

	Anschaffungs- und Herstellungskosten
	Anfangsstand 01.01.2021	Zugang durch Änderung des Konsolidierungskreises	Zugänge	Umbuchungen	Abgänge	Endstand 31.12.2021
	EUR	EUR	EUR	EUR	EUR	EUR
A. Anlagevermögen
I. Immaterialle Vermögensgegenstände
1. Entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten	4.336.880,38	8.631,57	259.946,29	186.295,93	9.038,03	4.782.716,14
2. Geschäfts- oder Firmenwert	2.434.723,90	0,00	0,00	0,00	75.000,00	2.359.723,90
3. Geleistete Anzahlungen	8.330,00	0,00	0,00	0,00	0,00	8.330,00
	6.779.934,28	8.631,57	259.946,29	186.295,93	84.038,03	7.150.770,04
II. Sachanlagen
1. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken	92.006.497.03	0,00	0,00	143.327,25	0,00	92.149.824,28
2. Technische Anlagen und Maschinen	3.613.685,44	0,00	16.774,43	191.365,28	85.600,52	3.736.224,63
3. Andere Anlagen. Betriebs-, Geschäftsausstattung	52.585.149,65	687.907,18	3.310.311,29	88.778,34	3.035.865,48	53.636.280,98
4. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau	500.031,37	0,00	879.218,46	-609.764,35	325.018,69	444.466,79
	148.705.363,49	687.907,18	4.206.304,18	-186.293,48	3.446.484,69	149.966.796,68
III. Finanzanlagen
1. Beteiligungen	1.844,88	0,00	0,00	0,00	0,00	1.844,88
	1.844,88	0,00	0,00	0,00	0,00	1.844,88
	155.487.142,65	696.538,75	4.466.250,47	2,45	3.530.522,72	157.119.411,60

	Abschreibungen
	Anfangsstand 01.01.2021	Zugang durch Änderung des Konsolidierungskreises	Abschreibungen im Wirtschaftsjahr	Umbuchungen	aufgelaufene Abschreibungen auf Abgänge	Endstand 31.12.2021
	EUR	EUR	EUR	EUR	EUR	EUR
A. Anlagevermögen
I. Immaterialle Vermögensgegenstände
1. Entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten	3.433.359,37	8.627,57	572.283,22	0,00	8.764,02	4.005.506,14
2. Geschäfts- oder Firmenwert	912.294,74	0,00	218.400,30	0,00	50.249,02	1.080.446,02
3. Geleistete Anzahlungen	0,00	0,00	0,00	0,00	0,00	0,00
	4.345.654,11	8.627,57	790.683,52	0,00	59.013,04	5.085.952,16
II. Sachanlagen
1. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken	18.384.983,47	0,00	2.726.686,25	0,00	0,00	21.111.669,72
2. Technische Anlagen und Maschinen	1.739.958,44	0,00	234.943,22	0,49	85.600,52	1.889.301,63
3. Andere Anlagen. Betriebs-, Geschäftsausstattung	40.647.968,65	674.979,18	3.246.424,29	1,96	3.015.891,10	41.553.482,98
4. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau	0,00	0,00	0,00	0,00	0,00	0,00
	60.772.910,56	674.979,18	6.208.053,76	2,45	3.101.491,62	64.554.454,33
III. Finanzanlagen
1. Beteiligungen	0,00	0,00	0,00	0,00	0,00	0,00
	0,00	0,00	0,00	0,00	0,00	0,00
	65.118.564,67	683.606,75	6.998.737,28	2,45	3.160.504,66	69.640.406,49


	Buchwert 31.12.2021	Buchwert 31.12.2020
	EUR	EUR
A. Anlagevermögen
I. Immaterialle Vermögensgegenstände
1. Entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten	777.210,00	903.521,01
2. Geschäfts- oder Firmenwert	1.279.277,88	1.522.429,16
3. Geleistete Anzahlungen	8.330,00	8.330,00
	2.064.817,88	2.434.280,17
II. Sachanlagen
1. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken	71.038.154,56	73.621.513,56
2. Technische Anlagen und Maschinen	1.846.923,00	1.873.727,00
3. Andere Anlagen. Betriebs-, Geschäftsausstattung	12.082.798,00	11.937.181,00
4. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau	444.466,79	500.031,37
	85.412.342,35	87.932.452,93
III. Finanzanlagen
1. Beteiligungen	1.844,88	1.844,88
	1.844,88	1.844,88
	87.479.005,11	90.368.577,98

KONZERNLAGEBERICHT für das Geschäftsjahr 2021

I. Grundlagen des Unternehmens

Die Oberlausitz - Kliniken gGmbH, Bautzen (im Weiteren OLK), hält die 100%ige Beteiligung an der Oberlausitz Pflegeheim & Kurzzeitpflege gGmbH, Bischofswerda, an der Medizinische Versorgungszentren der Oberlausitz gGmbH, Bautzen, an der OL Physio GmbH, Bautzen, sowie seit dem Geschäftsjahr 2021 an der Kamenzer Bildungsgesellschaft gGmbH, Kamenz.

Die Oberlausitz Pflegeheim & Kurzzeitpflege gGmbH hält die 100%ige Beteiligung an der Westlausitz Pflegeheim und Kurzzeitpflege gGmbH, Pulsnitz, und an der Westlausitz Immobilienverwaltungsgesellschaft mbH, Pulsnitz. Beide Gesellschaften wurden 2006 gegründet und nahmen im Geschäftsjahr 2007 ihre Geschäftstätigkeit in vollem Umfang auf. Des Weiteren hält die Gesellschaft seit dem Wirtschaftsjahr 2017 die 100%ige Beteiligung an der Pflege- und Therapieeinrichtung Sohland a. d. Spree gGmbH, Sohland an der Spree.

Die CDB Dienstleistungsbetriebe GmbH, Bischofswerda, gehört ebenfalls zur Unternehmensgruppe.

Die Medizinische Versorgungszentren der Oberlausitz gGmbH ist Minderheitsgesellschafter der Pflegeheim Bautzen Seidau gGmbH. Die Beteiligung beträgt 6 % der Gesellschafteranteile.

Die Unternehmensgruppe erbringt ihre Leistungen im Inland, überwiegend im Gebiet des Landkreises Bautzen und angrenzender Regionen, d. h. der Oberlausitz, in Teilen der Region Osterzgebirge und Sächsische Schweiz sowie dem Dresdner Umland.

Die Unternehmensgruppe entwickelte sich im Berichtszeitraum wirtschaftlich stabil. Sie versteht sich als ein Instrument des Landkreises Bautzen, das neben den originären Leistungen der Daseinsfürsorge im Gesundheits- und Sozialbereich auch wichtige Aufgaben als Arbeitgeber, Ausbildungsbetrieb und regionaler Investor hat.

II. Wirtschaftsbericht

1. Gesamtwirtschaftliche, branchenbezogene Rahmenbedingungen

Das Hauptgeschäftsfeld der Unternehmensgruppe ist die Erbringung stationärer medizinischer Leistungen und Pflegeleistungen. Hinzu kommen ambulante medizinische und physiotherapeutische Leistungen sowie sonstige Dienstleistungen, so dass sich die inhaltliche und organisatorische Struktur der Unternehmensgruppe in folgende Segmente gliedern lässt:

•	Krankenhausbereich,
•	zentrale und dezentrale medizinische Notfallversorgung,
•	stationäre und ambulante Pflegebereiche sowie
•	ambulante medizinische, physiotherapeutische und rehabilitative Leistungen, auch für die Berufsgenossenschaften.

Die Ausrichtung und Profilierung des Konzerns zielt auf die Umsetzung eines ganzheitlichen Betreuungs- und Behandlungsansatzes ab. Dabei sollen wesentliche Beiträge für die Region und ihre vielfältige Vernetzung gewährleistet werden.

Auch im Jahr 2021 sind trotz der Einschränkungen durch die COVID-19-Pandemie ca. 130.000 Patienten medizinisch und pflegerisch betreut worden.

Konzernsegment Krankenhausbereich

Das Mutterunternehmen Oberlausitz - Kliniken gGmbH (im Weiteren OLK) ist eine gemeinnützige GmbH. Alleiniger Gesellschafter der OLK ist der Landkreis Bautzen.

Die OLK erbringt vollständig die Leistungen des Konzerns im Segment Krankenhausbereich.

Mit den beiden Krankenhausstandorten Bautzen und Bischofswerda gehört die OLK zu den Einrichtungen, die als Akademisches Lehrkrankenhaus an der Technischen Universität Dresden eingetragen sind. Angehende Mediziner werden in beiden Krankenhäusern praktisch ausgebildet. Die Verbindungen mit dem Universitätsklinikum werden ständig verbessert.

Die beiden Krankenhäuser der OLK sind im Krankenhausplan des Freistaates Sachsen für das Geschäftsjahr 2021 der Leistungsstufe der Regelversorgung zugeordnet. Ihre überregionale Bedeutung, auch in der praktischen Unterstützung der Nachbarkrankenhäuser, wird durch diesen Status noch nicht anerkannt. Die Beantragung des Status als Krankenhaus der Schwerpunktversorgung ist beim zuständigen Ministerium, SMS, beantragt.

In den beiden Krankenhäusern Bautzen und Bischofswerda mit eigenen Versorgungsaufträgen sind die Planbetten nach Fachrichtungen im Jahr 2021 wie folgt aufgeteilt:

Fachrichtung	Krankenhaus Bautzen	Krankenhaus Bischofswerda
Medizinische Klinik	181	72
Chirurgische Klinik	123	71
Klinik für Anästhesiologie und Intensivmedizin	10	7
Klinik für Frauenheilkunde und Geburtshilfe	21	0
Klinik für Kinder- und Jugendmedizin	27	0
Augenklinik	10	0
Hals-Nasen-Ohren-Klinik	9	0
Urologische Klinik	34	0
Betten insgesamt	415	150

Diese Kapazitäten werden jedoch nicht mehr voll ausgeschöpft, dies trotz (in normal verlaufenden Jahren) stabiler Patientenzahlen. Die durchschnittlichen Verweildauern pro Fall haben sich in den letzten Jahren annähernd halbiert. Dies ist u. a. eine Folge der erzielten medizinischen Fortschritte der letzten beiden Jahrzehnte.

Konzernsegment Pflegebereich

Das Konzernsegment Pflegebereich wird durch die Oberlausitz Pflegeheim & Kurzzeitpflege gGmbH (im Weiteren OLPK), die Westlausitz Pflegeheim und Kurzzeitpflege gGmbH (im Weiteren WLPK) sowie die Pflege- und Therapieeinrichtung Sohland a. d. Spree gGmbH (im Weiteren PTS) präsentiert.

Die Pflegeleistungen werden an nachfolgend aufgeführten Standorten erbracht:

•	das Seniorenwohnhaus "Am Belmsdorfer Berg" in Bischofswerda mit 378 vollstationären Pflegeplätzen, 12 Kurzzeitpflegeplätzen und 9 altersgerechten Wohnungen;
•	das Seniorenwohnhaus "Am Davidsberg" in Neukirch als Pflegeheim mit 40 vollstationären Plätzen;
•	das Seniorenwohnhaus "Am Heiderand" in Großdubrau als Pflegeheim mit 48 vollstationären Plätzen;

•	die Kurzzeitpflege "Am Stadtwall" in Bautzen mit derzeit 26 Kurzzeitpflegeplätzen;
•	der "Senioren-Service" als Beratungsstelle bei Pflegebedarf und für Bürger, die sich in unseren Einrichtungen ehrenamtlich engagieren möchten;
•	das "Seniorenzentrum Pulsnitztal" in Pulsnitz mit 65 vollstationären Plätzen, 12 Plätzen im Wachkomabereich und einem ambulanten Pflegedienst;
•	das "Seniorenzentrum im Rittergut Ohorn" in Ohorn mit 45 vollstationären Plätzen;
•	das Seniorenzentrum "Am Stadtpark" in Elstra mit 44 vollstationären Plätzen, die nach dem Hausgemeinschaftsprinzip organisiert sind;
•	die Tagespflege "Böhmisches Eck" in Pulsnitz mit 15 Plätzen;
•	die Pflegeheime Sohland und Taubenheim mit 100 vollstationären Plätzen;
•	der ambulante Pflegedienst "Am Herrental" Kamenz.

Auch im Berichtsjahr erreichten das Gesamtunternehmen aus vielen Kommunen des Landkreises Anfragen zur Errichtung und/oder Betreibung von Pflegeeinrichtungen und Wohnanlagen für Senioren durch die OLK-Gruppe. Nicht in jedem Fall kann die Unternehmensgruppe dem Wunsch der Gemeinden folgen. Tatsächlicher Bedarf, der in den meisten Fällen vorhanden ist, und die wirtschaftliche Führung einer Einrichtung sind die Voraussetzungen für ein Engagement.

Konzernsegment Ambulante medizinische, physiotherapeutische und rehabilitative Leistungen

Der Schwerpunkt der Tätigkeit der Medizinische Versorgungszentren der Oberlausitz gGmbH (im Weiteren MVZO) ist auf die Erhaltung wichtiger ambulanter Praxen zur medizinischen Versorgung der Bevölkerung in der Region gerichtet. Die Gesellschaft will damit dem stark zunehmenden Mangel an Nachfolgern für solche Arztpraxen begegnen.

Die Gesellschaft betreibt Praxen für Allgemeinmedizin, Augenheilkunde, HNO, Kinderheilkunde, Orthopädie, Chirurgie, Innere Medizin SP Endokrinologie, Internistische Diabetologie, Internistische Kardiologie sowie Frauenheilkunde und Geburtshilfe an den Standorten Bischofswerda, Bautzen, Doberschau-Gaußig, Großröhrsdorf, Kamenz, Hoyerswerda, Schirgiswalde-Kirschau und Löbau.

Die Gesellschaft schließt weitere Übernahmen von Arztpraxen an Standorten der Region nicht aus, um die medizinische ambulante Versorgung der Bevölkerung in der Region abzusichern und somit eine wesentliche Aufgabenstellung des Gesellschafters, des Landkreises Bautzen, zu erfüllen.

Hauptgegenstand der Geschäftstätigkeit der OL Physio GmbH (im Weiteren OL Physio) ist die Erbringung von ambulanten und stationären Heilbehandlungen im physiotherapeutischen und ergotherapeutischen Bereich. Das Leistungsspektrum wird durch diverse Kursangebote im Bereich der gesundheitlichen Prävention ergänzt. Des Weiteren werden Leistungen in den Bereichen der ambulanten Physiotherapie und der ambulanten Rehabilitation für die Berufsgenossenschaften erbracht.

2. Finanzielle Leistungsindikatoren

Wesentliche Kennzahlen zur internen Unternehmenssteuerung sind:

•	Umsatzerlöse und
•	Jahresergebnis.

3. Geschäftsverlauf

Das Jahresergebnis des Konzerns aus den einbezogenen Gesellschaften lag für das Jahr 2021 bei TEUR 3.571 (Vorjahr: TEUR 4.388). Im erzielten Betriebsergebnis spiegeln sich sowohl die höheren Umsätze des Konzerns als auch die gestiegenen Aufwendungen insbesondere im Personalbereich aufgrund Tarifveränderungen und Sonderzahlungen, im Materialeinsatz aufgrund höherer Preise in Verbindung mit der Pandemie und den Sonstigen betrieblichen Aufwendungen wider.

Das Jahr 2021 war wiederum extrem durch die weltweit zu bewältigende COVID-19-Pandemie geprägt. Dies gilt für die Gesamtsituation in Deutschland; damit auch für den Freistaat Sachsen. Die beiden Krankenhäuser der OLK in Bautzen und Bischofswerda waren seit dem 18. März 2020 unmittelbar und ununterbrochen betroffen. Eine Vielzahl von COVID-19-Infizierten und erkrankten Patienten wurde versorgt.

In den Erträgen der Unternehmensgruppe sind unterschiedliche Beträge der entsprechenden Rettungsschirme enthalten. Ohne diese gesetzlichen Regelungen wäre aus dem teilweise massiv eingeschränkten Geschäftsbetrieb der einzelnen Einrichtungen kein oder aber nur ein extrem geschmälertes positives Betriebsergebnis zu verzeichnen gewesen.

Die Umsatzerlöse im Krankenhausbereich haben sich im Vergleich zum Vorjahr erhöht. Diese Erhöhung, trotz der pandemiebedingten Ausfälle, ist maßgeblich auf die staatlichen Förderungen durch Zahlung von Freihaltepauschalen und Versorgungszuschlagen, aber auch dem hohen Schweregrad der massiv an einer COVID-Infektion erkrankten Menschen zurückzuführen.

Es gelang ebenfalls, die Umsatzerlöse aus dem Pflegebereich zu erhöhen. Auch hier wirkten sich, neben höheren Verhandlungsergebnissen, die "Rettungsschirme" direkt aus.

Hohe Abschreibungen aufgrund der erfolgten Investitionstätigkeiten in den Vorjahren und die Zinsen, aufgrund der Kapitalaufnahme, wirken erkennbar auch auf das Konzernergebnis.

Im Lagebericht des Vorjahres wurden für das Geschäftsjahr Jahresergebnisse auf dem Niveau des Geschäftsjahres 2019 und eine stabile Entwicklung der Einzelgesellschaften prognostiziert. Für den Konzern wurden leicht steigende Umsatzerlöse und ein Ergebnis auf dem Niveau des Konzernergebnisses des Geschäftsjahres 2019 erwartet. Die gegebenen Prognosen sind aber unter den Auswirkungen der Pandemie kaum auswertbar, da das Pandemiegeschehen eine Vergleichbarkeit der Verläufe der Geschäftsjahre weiterhin erheblich einschränkt.

Mit Vertrag vom 3. November 2021 hat der Landkreis Bautzen seine Anteile an der Kamenzer Bildungsgesellschaft gGmbH (im Weiteren KaBi) an die Oberlausitz - Kliniken gGmbH übertragen und abgetreten. Die KaBi ist somit seit diesem Zeitpunkt dem OLK-Konzern zuzurechnen.

Mit Ausnahme der KaBi konnten die Tochtergesellschaften positive Jahresergebnisse erzielen.

Noch nicht sicher ist die Auswirkung der zu erwartenden gesetzlichen Regelungen zu den Zahlungen des Jahres 2021 aus den "Rettungsschirmen". Unklar sind insbesondere, ob der Gesetzgeber noch Ausgleichszahlungen für die beiden Jahre 2020 und 2021 festlegt. Im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten wurde durch die Bildung von Rückstellungen dieser Situation Rechnung getragen.

Die Finanzlage der Unternehmensgruppe war, wie in den Vorjahren auch, für das Geschäftsjahr 2021 als stabil einzuschätzen. Die Liquidität des Konzerns zum Bilanzstichtag liegt gegenüber dem Vorjahr um TEUR 1.528 höher und war zu jedem Zeitpunkt gesichert. Wesentliche Gründe für die Entwicklung des Ausweises sind die Auszahlungen aufgrund veränderter Zahlungsmodalitäten der Kassen sowie Verhandlungsergebnisse, die die höheren Erlöse im Pflegebereich bedingten.

Für Investitionen erfolgten keine weiteren Aufnahmen von Fremdkapital im Geschäftsjahr, gleichzeitig erfolgte konsequent die Erbringung des Kapitaldienstes. Insgesamt war eine Verringerung der Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten in Höhe von TEUR 1.749 zu verzeichnen.

4. Lage

a) Ertragslage

Wie erwähnt, weist der Konzern ein Konzernjahresergebnis in Höhe von insgesamt TEUR 3.571 (Vorjahr: TEUR 4.388) aus. Ursache hierfür ist die unterschiedliche Entwicklung der Ergebnisse in den einzelnen Konzernsegmenten.

Das im Konzernsegment Krankenhausbereich erzielte Jahresergebnis in Höhe von TEUR 2.004 (Vorjahr: TEUR 3.715) prägte das Konzernergebnis. Durch die anderen operativ tätigen Tochtergesellschaften, mit Ausnahme der KaBi, wurden gute bis sehr gute Jahresüberschüsse erwirtschaftet.

Die Personalaufwendungen sind im Vergleich zum Vorjahr und vor dem Hintergrund durchgeführter Tarifanpassungen um TEUR 3.722 gestiegen. Auch die Materialaufwendungen weisen eine deutliche Erhöhung von TEUR 2.206 auf, was insbesondere auf die Kosten für Arzneimittel, Laborbedarf sowie für Wasser, Energie, Brennstoffe und pandemiebedingt höhere Ausgaben für Schutzkleidung, Atemschutzmasken und Schnelltests zurückzuführen ist.

Konzernsegment Krankenhausbereich

Das Jahresergebnis im Konzernsegment Krankenhausbereich bewegt sich im Berichtsjahr mit einem positiven Saldo unter dem Niveau des Vorjahres (TEUR 2.004; Vorjahr: TEUR 3.715).

An beiden Standorten mussten, aufgrund der gesetzlichen, aber auch der tatsächlichen Gegebenheiten, wiederum starke Kapazitäten für die Behandlung und vor allem isolierte Behandlung der schwer erkrankten COVID-19-Patienten vorgehalten werden. Das ging nur durch die Reduzierung der Aufnahmekapazitäten im elektiven Bereich. Die OLK gGmbH ist damit auch den gesetzlichen Rahmenbedingungen gefolgt.

Der Bundesgesetzgeber hat, um die Leistungsfähigkeit der deutschen Krankenhäuser zu erhalten, für die frei zu haltenden Kapazitäten Ersatzleistungen zugesagt und gezahlt. Auch wurden die Kostenträger und ihre Kontrollinstitutionen dazu verpflichtet, die Rechnungen der Krankenhäuser innerhalb von fünf Tagen, anstatt nach i. d. R. über einem Monat zu zahlen. So war die Gefahr der deutschen Krankenhäuser, überwiegend in eine finanzielle Schieflage zu kommen, nicht mehr gegeben.

Im Rahmen der kaufmännischen Vorsicht und Sorgfalt wurden auf Forderungen gegen die Kostenträger zusätzliche Einzelwertberichtigungen bzw. Rückstellungen gebildet.

Verschiedene Investitionen sind in den letzten Jahren zu guten Teilen aus Eigenmitteln finanziert worden (TEUR 1.332), d. h., die Abschreibungen neutralisieren sich nicht durch die Auflösung von Sonderposten aus Fördermitteln.

Belastend und Erfolg bringend zugleich war, wie bereits in den Vorjahren, der zwangsläufige Wechsel in der Behandlung von ehemals stationär zu versorgenden Patienten hin zu einer ambulanten Versorgung. Dieser wurde auch im Berichtsjahr konsequent weiter fortgeführt und verstärkt sich weiter. Die Regelungen des § 115 SGB V sehen zwingend und weitgehend restriktiv die Durchführung sogenannter stationsersetzender Maßnahmen vor. Diese ambulant bzw. stationsersetzend durchzuführenden Maßnahmen wurden im Jahr 2021, wie in den Vorjahren auch, immer noch wesentlich geringer vergütet als die äquivalenten stationären Eingriffe. Selbstverständlich ist die Versorgung von ambulanten Patienten meist kostengünstiger als die der stationären. Dennoch ergibt sich aus dem Zahlungsbetrag der Kassen ein Kostendelta für die OLK.

Die ambulanten Bereiche der OLK-Krankenhäuser, insbesondere die Notfallaufnahmen, werden von immer mehr Patienten in Anspruch genommen. Die Vergütungen, die die OLK von der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen (KVS) erhält, sind jedoch partiell weitaus niedriger als die, welche an niedergelassene Arztpraxen gezahlt werden. Teilweise verweigert die KVS die Zahlung erbrachter Leistungen. Mit zivilgerichtlichen Auseinandersetzungen zur Begleichung der Leistungsentgelte ist in den nächsten Jahren zu rechnen.

Der erwähnte, seit einigen Jahren anhaltende Trend hinsichtlich der Steigerung der ambulanten bzw. stationsersetzenden Maßnahmen wurde im Geschäftsjahr 2021, beeinflusst durch das Akutgeschehen, fortgesetzt. Immer mehr Erkrankungen können mittlerweile ambulant, verbunden mit kurzem, bzw. ganz kurzem Aufenthalt im Krankenhaus, behandelt werden. Dies ist eine zunehmende Entwicklung, basierend auf dem gewollten und angestrebten medizinischen Fortschritt, die jedoch strukturelle Veränderungen auch im stationären Bereich der deutschen Krankenhäuser bedingt.

Die Geschäftsführung hat in Zusammenarbeit mit der Krankenhausleitung Veränderungen in die Wege geleitet, um auch in den Folgejahren gute betriebswirtschaftliche Ergebnisse zu erzielen.

Konzernsegment Pflegebereich

Im Konzernsegment Pflegebereich wurde insgesamt ein positives Ergebnis in Höhe von TEUR 891 (TEUR 551) erreicht.

Das ausgewiesene Jahresergebnis im Konzernsegment Pflegebereich konnte trotz stark negativer Auswirkungen der Pandemie auf Auslastung und Kostenstruktur erreicht werden und spiegelt die wirtschaftliche Betriebsführung der Häuser wider. Der effektive Einsatz der verfügbaren Mittel ermöglichte dabei eine hohe Qualität der angebotenen Leistungen. Die konsequente Geltendmachung von COVID-19-bedingten Mehraufwendungen sowie Mindereinnahmen nach § 150 Abs. 2 SGB XI für die Pflegeeinrichtungen der Unternehmensgruppe beeinflussten die Ergebnisentwicklung unmittelbar. Ein effektives Belegungsmanagement war aufgrund der pandemiebedingten Einschränkungen nicht zu jeder Zeit in allen Einrichtungen möglich.

Die im Lagebericht des Vorjahres für das Geschäftsjahr aufgestellte Gesamtprognose konnte realisiert werden. Stagnierende Umsätze aus Pflege und Betreuung, die aus der unterdurchschnittlichen Belegung des Seniorenwohnhauses "Am Belmsdorfer Berg" resultieren, konnten durch Erstattungen der COVID-19-bedingten Minderbelegung kompensiert werden. Dem gegenüber standen höhere Personalausgaben infolge von tariflichen Steigerungen, die sich ebenfalls ganzjährig auswirkten.

Für 2021 erfolgten weitere Erhöhungen der Mitarbeitervergütungen. Dies betrifft insbesondere die Pflegefachkräfte, deren Angleichung an das Niveau der Krankenhäuser mit Blick auf den Fachkräftemangel und die Generalisierung weiter zwingend notwendig wird und an einigen Stellen bereits auch erreicht ist.

Auch bei den Sachkosten waren Steigerungen zu kompensieren. Durch das Einholen verschiedener Angebote und den Einkauf entsprechend großer Mengen wurde versucht, günstige Konditionen zu erzielen.

Insgesamt gelang es der Unternehmensgruppe im Pflegebereich im Geschäftsjahr 2021, auch unter den Bedingungen der Pandemie, den in den Vorjahren begonnenen substanziellen Standortaus- und -aufbau trotz Pandemie weiter zu organisieren und fortzuführen, der dem ganzheitlichen Betreuungs- und Behandlungsansatz in vollem Umfang Rechnung trägt.

Rückstellungen, die der Risikovorsorge dienen, wurden im erforderlichen Umfang gebildet.

Konzernsegment Ambulante medizinische und physiotherapeutische Leistungen

Im Konzernsegment Ambulante medizinische und physiotherapeutische Leistungen wurde insgesamt ein Ergebnis in Höhe von TEUR 188 (Vorjahr: TEUR -201) erreicht. Dabei wurde im Bereich der physiotherapeutischen Leistungen ein Jahresergebnis in Höhe von TEUR 132 (Vorjahr: TEUR 58) erzielt. Der Bereich der ambulanten medizinischen Leistungen schloss das Geschäftsjahr mit einem Jahresergebnis in Höhe von TEUR 56 (Vorjahr: TEUR -259) ab.

Die für die ambulante Versorgung im ärztlichen Bereich geltenden schwierigen Rahmenbedingungen, wie Deckelungen der Budgets durch die Gesetzgebung und akuter Ärztemangel, gestalten diese durch die OLK-Gruppe übernommene Aufgabe zu einer großen Herausforderung hinsichtlich der Führungstätigkeit sowie der Sicherung einer bezahlbaren Qualität der ambulanten ärztlichen Versorgung. Auf das Ergebnis wirkten sich weiterhin die Pandemie und die damit verbundene Besetzung von Praxen, Anlaufprozesse bei neuen Praxen sowie krankheitsbedingte Personalausfälle unmittelbar aus.

Insgesamt stellt der physiotherapeutische Bereich jedoch für die Unternehmensgruppe, insbesondere für die beiden Krankenhäuser und die Pflegeheime, einen wesentlichen und unverzichtbaren Bestandteil der Behandlung und Therapie dar. Diese sind Bestandteil sowohl der Krankenhausbehandlung als auch der Betreuung von Pflegebedürftigen. Die Erbringung der notwendigen Behandlungen in den Krankenhäusern und Pflegeheimen durch die Tochtergesellschaften ist deutlich wirtschaftlicher als der Einkauf bei Dritten.

Die erbrachten stationären Leistungen blieben gegenüber dem Vorjahr nahezu konstant (TEUR 787; Vorjahr: TEUR 741). Die ambulanten Leistungen im Bereich der Physiotherapie konnten trotz der Pandemieauswirkungen gegenüber dem Vorjahr insgesamt leicht gesteigert werden (TEUR 2.600; Vorjahr: TEUR 2.466).

b) Finanzlage

Die Liquidität des Konzerns war im Geschäftsjahr 2021 jederzeit sichergestellt. Zur Veränderung der liquiden Mittel verweisen wir auf die Konzern-Kapitalflussrechnung.

Die Eigenkapitalquote beträgt ohne Berücksichtigung des Sonderpostens 39,8 %. Berücksichtigt man die Fördermittel nach den §§ 10 und 11 des SächsKHG als eigenkapitalersetzende Mittel, so beträgt die Quote 61,2 % der Bilanzsumme.

Das langfristig gebundene Vermögen ist vollständig durch langfristiges Kapital gedeckt. Der Anteil des kurzfristigen Fremdkapitals (Kurzfristige Rückstellungen + Kurzfristige Verbindlichkeiten + Passiver Rechnungsabgrenzungsposten) beträgt TEUR 31.267 (Vorjahr: TEUR 29.602) und damit 23,5 % (Vorjahr: 22,9 %) der Bilanzsumme. Zu den Fälligkeiten verweisen wir auf die Angaben im Anhang.

Die Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten, die im Zusammenhang mit der Finanzierung des Anlagevermögens der Gesellschaft stehen, wurden im Geschäftsjahr weiter planmäßig getilgt.

c) Vermögenslage

Die Bilanzsumme der OLK-Unternehmensgruppe ist im Vergleich zum Vorjahr um TEUR 3.554 bzw. 2,7 % gestiegen. Dabei stehen dem um TEUR 2.890 gesunkenen Anlagevermögen gestiegene Vorratsbestände, höhere Forderungen sowie höhere liquide Mittel gegenüber. So hat sich das Umlaufvermögen im Vergleich zum Vorjahr um TEUR 6.375 erhöht. Die Forderungen, insbesondere nach dem Krankenhausfinanzierungsrecht, sind deutlich gestiegen, was zu einem großen Teil auf Ausgleichszahlungen und Versorgungsaufschlägen beruht, die zwar das Geschäftsjahr betreffen, aber erst im Folgejahr zur Auszahlung kamen. Der Anstieg der Forderungen aus Lieferungen und Leistungen betrifft im Wesentlichen die Ansprüche gegenüber den Kostenträgern.

d) Vorgänge von besonderer Bedeutung

Im Geschäftsjahr 2021 haben die verbundenen Gesellschaften

•	Oberlausitz - Kliniken gGmbH,
•	Oberlausitz Pflegeheim & Kurzzeitpflege gGmbH,
•	OL Physio GmbH,
•	Medizinische Versorgungszentren der Oberlausitz gGmbH,
•	Westlausitz Pflegeheim und Kurzzeitpflege gGmbH,
•	Pflege- und Therapieeinrichtung Sohland a. d. Spree gGmbH,
•	Westlausitz Immobilienverwaltungsgesellschaft mbH,
•	CDB Dienstleistungsbetriebe GmbH sowie
•	Kamenzer Bildungsgesellschaft gGmbH.

ihre Tätigkeit im Rahmen der Gruppe fortgeführt.

Die gesetzlichen Qualitätsprüfungen des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung, die trotz der Pandemie stattfanden, ergaben 2021 in allen Bereichen der Pflegeeinrichtungen sehr gute Ergebnisse. Damit konnte die hohe Qualität der pflegerischen Arbeit in unseren Häusern erneut bestätigt werden.

Das erreichte Qualitätsniveau an allen Standorten spricht für sich, es ist jedoch konsequent zu halten bzw. weiter auszubauen. Das Prinzip, Anregungen und Erfahrungen einzelner Bereiche in allen Einrichtungen auszuwerten und die Hinweise zu berücksichtigen, hat sich bestens bewährt und ist eine permanente Aufgabe der verschiedenen Leitungsebenen.

Des Weiteren wurden Maßnahmen und Prozesse fortgesetzt, die verschiedenen Strukturen hinsichtlich ihrer Inhalte weiter zusammenzuführen und erforderliche Konzentrationsprozesse umzusetzen.

Im Rahmen der Werterhaltung erfolgten an allen Standorten der Unternehmensgruppe im Geschäftsjahr wieder umfangreiche Instandhaltungs-, Rekonstruktions- bzw. Renovierungsarbeiten im Bereich der beweglichen Wirtschaftsgüter und im Immobilienbereich. Insgesamt wurden im Konzern Aufwendungen für Instandhaltungen im Wert von TEUR 4.160 (Vorjahr: TEUR 4.008) getätigt.

e) Personal

Im Geschäftsjahr 2021 zählte die Unternehmensgruppe durchschnittlich insgesamt 2.134 Mitarbeiter (Vorjahr: 2.140 Mitarbeiter), wobei auch die Anzahl von teilzeitbeschäftigten Mitarbeitern weiter leicht gestiegen ist, vakante Stellen neu besetzt werden konnten und ein leichter Zuwachs in der MVZO, bedingt durch die Übernahme zu besetzender Praxen, erfolgte.

Der Frauenanteil im Verhältnis zur gesamten Mitarbeiterzahl ist überdurchschnittlich hoch, aber branchenüblich.

Der Personalbestand im medizinischen Kernbereich konnte qualitativ und quantitativ ausgebaut bzw. gehalten werden. Für die Zukunft wird dies nicht garantiert werden können. Die Veränderungen im Gesundheitswesen Deutschlands deuten eher auf eine weitere Verdichtung der Arbeit und einen weiteren Druck auf die Finanzierung hin. Das vorhandene Personal wird in den nächsten Jahren immer mehr Patienten betreuen und versorgen. Die Erlöse werden nur noch moderat steigen.

Gleichzeitig werden sich die zu erwartenden Ergebnisse zukünftiger Tarifverhandlungen deutlich in Steigerungen des Personalaufwands niederschlagen. Die Situation auf dem Arbeitsmarkt durch fehlende gut ausgebildete Mitarbeiter wird weiter verschärft. Die angespannte Situation ergibt sich bereits bei der Auswahl von Auszubildenden für die Pflege sowohl im Krankenhausbereich als auch für die Pflegeheime.

In der künftigen Personalentwicklung ist die Altersstruktur in engem Zusammenhang mit den Ausfallquoten wegen Krankheit und Langzeitkrankheit zu beachten. Insbesondere im pflegerischen Bereich der Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen ist die körperlich schwere Arbeit der Mitarbeiter nur bedingt durch den Einsatz technischer Hilfsmittel ersetzbar.

III. Nachtragsbericht

Bezüglich der Vorgänge von besonderer Bedeutung, die nach dem Ende des Geschäftsjahres eingetreten sind, verweisen wir auf den Nachtragsbericht im Anhang.

IV. Prognosebericht

Das Geschäftsjahr 2021 der OLK ist durch die COVID-19-Pandemie wesentlich beeinflusst und kann deshalb nur bedingt als Vergleichsgröße für das Folgejahr herangezogen werden. Als Vergleichsjahr wird somit das letzte "Vor-Pandemiejahr", das Geschäftsjahr 2019, herangezogen. Für die OLK geht der Wirtschaftsplan hinsichtlich des Geschäftsjahres 2022 von einem positiven Jahresergebnis in Höhe von TEUR 1.278 aus, das deutlich über dem Jahresergebnis 2019 liegen wird. Die Umsatzerlöse werden mit Mio. EUR 96 über denen des Geschäftsjahres 2019 (Mio. EUR 92) liegen. Inwieweit sich diese Prognose für das Geschäftsjahr 2022 realisieren lässt, ist abhängig von den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie und den gesetzlichen Regelungen, die zwangsläufig kommen werden.

In den Wirtschaftsplänen der Tochtergesellschaften sind Umsatzerlöse und Jahresergebnisse für die Folgejahre auf dem Niveau des Geschäftsjahres 2019 verankert. Pandemiebedingt fehlen uns "vergleichbare Werte" aus 2020 und 2021 bzw. können diese nur bedingt zum Ansatz gebracht werden. Die Geschäftsführung geht weiterhin von einer stabilen Entwicklung der Einzelgesellschaften aus. Eine Ausnahme bildet die KaBi, für die in den Folgejahren deutliche Jahresfehlbeträge erwartet werden. In diesem Zusammenhang hat die OLK zugunsten der KaBi eine Patronatserklärung abgegeben.

Insgesamt werden für den OLK-Konzern stagnierende bzw. nur leicht steigende Umsatzerlöse und ein Ergebnis auf dem Niveau des Konzernergebnisses des Geschäftsjahres 2019 als reale Vergleichsgröße erwartet.

Die auszuweisenden Jahresüberschüsse tragen dem durch zu erwartende Tarifsteigerungen steigenden Personalaufwand, den steigenden Kosten für Energie und sonstigen wachsenden Aufwendungen Rechnung. Von einer deutlich besseren Ertragssituation aufgrund höher verhandelter Budgets, geht die Geschäftsführung nicht aus.

V. Chancen- und Risikobericht

1. Risikobericht

Konzernsegment Krankenhausbereich

Bereits im Jahr 1998 begann, wie schon in den Vorjahren ausführlich dargelegt, bei der Aushandlung der Budgets mit den Kostenträgern die Lücke zwischen Krankenhausausgaben und grundlohnentwicklungsgebundener Steigerung, insbesondere der Personalkosten, weiter zu wachsen. Der Bundes-Angestelltentarifvertrag Ostdeutschland (BAT-Ost) und die Folgetarife wurden zu einer steten und größer werdenden Belastung. Diese Tarifwerke halten eine notwendige Flexibilität des Krankenhausmanagements und der Personalpolitik in Grenzen.

Seit dem 1. Januar 2009 ist es gelungen, in den Krankenhäusern eigene Tarifverträge einzuführen. Durch die getätigten Abschlüsse mit dem Marburger Bund und der TK ver.di wurden Tarifanpassungen fixiert und umgesetzt. Die vereinbarten Tarifanpassungen wirken auch in die jeweiligen Folgejahre.

Die bis 2008 existierende sogenannte "BAT-Schere", die das Auseinanderklaffen von Leistungsvergütung und Personalkosten beschrieb, ist seit 2011 wieder erkennbar existent. Auch im Jahr 2021 erhielten deutsche Krankenhäuser, die einen Tarifvertrag haben, nicht die tatsächlichen Kosten für ihr notwendiges Personal von den Kostenträgern des Gesundheitswesens vergütet.

Die erneuten, auf Bundesebene formulierten Forderungen der beiden Gewerkschaften stellen die OLK weiterhin vor eine komplizierte Situation. Eine Kompensierung der sich ergebenden Mehrausgaben kann unter Umständen nur durch Umstrukturierungen und Fremdvergaben in anderen Bereichen bewirkt werden.

Die intersektorale Zusammenarbeit zwischen dem ambulanten (niedergelassenen) und dem stationären medizinischen Bereich hielt sich in 2021 nach wie vor in Grenzen. Allerdings ist wieder, wie bereits in den Vorjahren auch, eine kontinuierliche Verbesserung eingetreten. Obwohl es bei den handelnden Personen auf beiden Seiten nach wie vor Vorbehalte zu geben scheint, hat sich die Zahl der Zusammenarbeiten weiter erhöht. Insbesondere die Bereitschaft der OLK zu Praxisnachfolgen und Aushilfen durch eigenes medizinisches, d. h. überwiegend ärztliches Personal, im Falle von Erkrankungen und andren Vakanzen etc. bewirkt dies.

Bedingt durch die sich abzeichnenden Entwicklungen bei der Vergütung der Krankenhäuser im Rahmen des DRG-Systems bestehen weiterhin finanzielle Risiken für die deutschen Krankenhäuser insgesamt, also auch für die OLK-Gruppe. Dies gilt insbesondere für zurzeit nicht abschätzbare Risiken aus der Vielzahl kurzfristig beschlossener Gesetzesänderungen des Bundesministeriums für Gesundheit, auch und besonders im Hinblick auf die sogenannten Pflegepersonaluntergrenzen, die Schaffung eines eigenen aber mit den Kostenträgern zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Berichtes noch nicht abgeschlossenen Pflegebudgets seit 1. Januar 2020 und die Auswirkungen und Umsetzungen der Generalistischen Pflegeausbildung ab 2020/2021.

Der erklärte Wille des Gesetzgebers, die Beitragsstabilität zu erhalten, steht für jedes Krankenhaus im Widerspruch zur Weiterführung und Weiterentwicklung moderner Diagnostik und Therapieformen mit bestens ausgebildetem Personal und intensiver, hochqualifizierter Pflegezuwendung für den Patienten.

Auch im Jahr 2021 galt wiederum ein veränderter DRG-Katalog. Damit kam nun bereits der 17. Katalog mit umfangreichen Änderungen und Erweiterungen, d. h. mit einer ständig wachsenden Komplexität (Bürokratie), zum Einsatz.

Ein besonderes Risiko für die OLK wird nach wie vor in den Folgejahren gesehen. Einerseits werden sich die Leistungen aus dem Anforderungsverhalten der Bevölkerung des Landkreises erhöhen, Defizite bei der Besetzung von Arztpraxen im Rahmen der Nachfolgeregelung sind zu beheben, andererseits wird die Gesundheitspolitik aufgrund der Kassenlage weiterhin Budgetobergrenzen festschreiben.

Für den Freistaat Sachsen wird im Rahmen der Novelle des SachsKHG endlich eine versorgungsorientierte Krankenhausplanung angestrebt. Die in den letzten anderthalb Jahrzehnten den Krankenhäusern neu zugewachsenen Aufgaben, insbesondere im Bereich der ambulanten Versorgung, der Notfallversorgung und der bereits partiell existierenden sektorenübergreifenden Versorgung, sind im fortgeschriebenen Krankenhausplan bisher nicht berücksichtigt. Eine gemeinsame sektorenübergreifende Bedarfsplanung, die regionale Bedarfe und Ressourcen berücksichtigt (idealerweise bis zum Jahr 2030), ist gefordert und angestrebt.

Der Mangel an genügend gut ausgebildetem ärztlichem Personal, sowohl in den Krankenhäusern als auch in Haus- und Facharztpraxen, wird auch in den nächsten Jahren nicht zu beseitigen sein. Die medizinische Leistungsfähigkeit hängt absolut vom Vorhandensein des entsprechenden Personals ab. Bislang ist für die OLK-Gruppe, anders als in anderen Krankenhäusern der Region, kein existenzbedrohender Ärztemangel zu verzeichnen gewesen.

Der Fachkräftemangel beschränkt sich nicht allein auf die Bereiche Medizin und Pflege. Qualifizierte Mitarbeiter für alle Bereiche zu finden wird zunehmend schwieriger. Das Abwerbeverhalten der Krankenhäuser und Unternehmen untereinander wird immer intensiver.

Im Bereich der niedergelassenen Haus- und Fachärzte zeigt sich das bekannte Bild aus den Vorjahren. Viele Praxen sind nicht mehr besetzt bzw. es findet sich kein Nachfolger. Die betroffenen Patienten kommen dann in die Ambulanzen der OLK. Eine adäquate Vergütung durch die an sich zuständige KVS wird jedoch nicht gezahlt. Das bedeutet, dass die OLK Leistungen für die Patienten der Region erbringt, aber dafür erheblich weniger Geld erhält als andere Leistungsanbieter.

Wie bereits erwähnt, erwachsen aus der in der Region zu verzeichnenden Nachfrage der niedergelassenen Ärzte nach Unterstützung durch die OLK-Gruppe bei der Nachbesetzung ihrer Praxen nicht unerhebliche Herausforderungen.

Der gesetzliche Versorgungsauftrag, d. h. die Aufgabe, niedergelassene Haus- und Fachärzte zu finden und bei der Niederlassung zu unterstützen, liegt bei der KVS. Diese, als Teil der Selbstverwaltung, kann die Aufgabe jedoch nur bedingt lösen, steht sie doch vor den gleichen, insbesondere personellen Herausforderungen, wie die Krankenhäuser. Neue Modelle zur Verbesserung der Situation wurden zwar von Seiten der OLK vorgeschlagen, diese werden aber bisher noch nicht realisiert.

Teilweise sind es gesetzliche Vorgaben, die eine Flexibilisierung der Versorgung verhindern, teilweise aber auch die aus Sicht der OLK-Geschäftsführung unterschiedliche Wahrnehmung der Situation auf Bundesebene (Ballungsräume versus Ländliche Räume). Auch für die OLK-Gruppe ist es schwierig, geeignete Ärzte zu finden. Jedoch sieht es die Geschäftsführung als unerlässlich an, sich hier zu engagieren, um eine ganzheitliche Versorgung (ambulant und stationär) auf hohem Standard und zur Zufriedenheit der Bevölkerung zu gewährleisten. Dies, obwohl die Fachärzte auch innerhalb der Krankenhäuser dringend gebraucht werden.

Für die Unternehmensgruppe besteht ein Risiko aus steigenden Materialkosten, insbesondere aus dem Anstieg der Preise für Energie. Die Ukraine-Krise hat diese Entwicklung seit Februar 2022 noch verstärkt. Die Folgen können wir zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht vollumfänglich abschätzen, sie können sich jedoch auf die künftige Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Konzerns spürbar auswirken.

Konzernsegment Pflegebereich

Mit dem 1. Januar 2017 ist das Pflegestärkungsgesetz II in Kraft getreten. Dabei wurde das Verhältnis zwischen ambulanter und stationärer Sachleistung in den niedrigeren Pflegegraden zugunsten der ambulanten Pflege enorm verbessert. Kombiniert man die ambulante mit der teilstationären Pflege bzw. rechnet noch die im häuslichen Bereich vorhandene Übernahme der häuslichen Krankenpflege nach § 37 SGB V hinzu, so liegt das erreichte Budget bei ca. dem doppelten Betrag des vollstationären Versorgungsbudgets dieser Pflegegrade.

Damit möchte der Gesetzgeber offensichtlich den Grundsatz des Vorrangs der häuslichen Pflege (der bereits bei der Einführung der Pflegeversicherung 1995 formuliert wurde) in die Realität umsetzen, auch wenn er teuer ist.

Ein Risiko für die weitere Arbeit ist im Segment Pflege ebenfalls die Gewinnung von geeignetem Personal. Über die Generalisierung der Pflegeausbildung hat der Gesetzgeber noch nicht im Detail entschieden. Mit der kommenden einheitlichen Ausbildung ist bei der Knappheit der Pflegekräfte von einer Abwanderung in die Krankenhäuser auszugehen. Die Einhaltung des gesetzlich vorgegebenen Fachkräfteanteils von 50 % wird immer schwieriger. Mögliche Auswege sind die berufsbegleitende Qualifizierung von Pflegehilfskräften zu examinierten Altenpflegern, die Anwerbung ausländischer Fachkräfte oder die Umstrukturierung bzw. Schließung von einzelnen Bereichen der vollstationären Pflege. Eine Veränderung der geforderten Fachkraftquote ist gegenwärtig nicht erkennbar.

Künftig wird es also eine Reihe von Herausforderungen geben, die neue Strategien verlangen. Positiv dabei ist, dass es voraussichtlich auch in Zukunft genügend Nachfrage nach Leistungen der Altenpflege geben wird. Die Anzahl derer in Sachsen und im Bund, die über 80 Jahre alt sind, wird in den nächsten Jahren noch erheblich ansteigen und damit auch die Zahl derer, die Pflege benötigen.

Neben allen anderen favorisierten Formen wird auch die stationäre Pflege besonders für die Pflegegrade 4 und 5 ihren Platz haben.

Gegenwärtig wird alles getan, um junge Leute für die Ausbildung zu gewinnen. Die Kooperation mit Schulen, Bildungseinrichtungen, die Durchführung von Ferienarbeit, FSJ (Freiwilliges Soziales Jahr) und Schnuppertagen, die Teilnahme an Informationsveranstaltungen und Messen und eine gezielte Pressearbeit tragen dazu bei. Trotzdem fällt es schwer, die angebotenen Lehrstellen optimal zu besetzen. Psychisch und körperlich schwere Arbeit, Schicht- und Wochenenddienst und ein niedriges soziales Prestige des Altenpflegeberufs tragen dazu bei.

Ein weiteres Risiko ist ein hoher, leider stetig wachsender Krankenstand der langjährigen, in Jahren älteren Mitarbeiter.

Ob das Sinken des Rentenniveaus in der Region zu einer geringeren Nachfrage nach Pflegeplätzen führt, bleibt weiterhin abzuwarten. Die Finanzierung der ambulanten und stationären Leistungen wird sich damit wieder stärker in Richtung kommunaler Sozialkassen bewegen.

Konzernsegment Ambulante medizinische und physiotherapeutische Leistungen

Wesentliche Risiken für die weitere Entwicklung des ambulanten medizinischen Leistungsspektrums liegen hauptsächlich in den gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Tätigkeit als ambulanter Versorger (Arzt/Apotheker/Physiotherapeut usw.). Dabei stellen insbesondere die gesetzlich verankerte Budgetdeckelung sowie die Änderungen im Abrechnungsmodus, insbesondere in der Entwicklung der zukünftigen Punktwerte bzw. der Praxisbudgets, diesen Bereich der Unternehmensgruppe vor umfangreiche Herausforderungen.

Auch wirkt sich die Entwicklung der demografischen Situation in der Region Oberlausitz nicht in allen Fällen positiv auf die Erlöspotentiale des ambulanten Bereichs aus. Die anhaltende Abwanderungsbewegung aus der Region beeinflusst die Patientenstruktur.

Gegenwärtig verfügt die Unternehmensgruppe auch in diesem Bereich über qualifiziertes Personal. Zukünftige mögliche Weiterentwicklungen werden jedoch durch die insgesamt angespannte Situation im Bereich der Leistungsträger, d. h. der Ärzteschaft, gebremst.

Die Sicherung eines stabilen Ärztebestands, der den gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Betreibung eines Medizinischen Versorgungszentrums entspricht, bildet einen wesentlichen Punkt in der Führungstätigkeit. Gelingt es nicht, den erforderlichen Bestand dauerhaft zu sichern, steht nicht nur die einzelne Praxis in Frage, sondern auch unter Umständen die Zulassung des jeweiligen MVZ. Die Konsequenzen für die ambulante Gesundheitsversorgung der Region wären erheblich.

Die Kostenstruktur der MVZO ist insbesondere dann, wenn Praxen erhalten werden sollen/müssen, eine Belastung. Zunächst müssen die Personalbestände übernommen werden, damit die Patienten überhaupt behandelt werden können. Dann sind in den meisten Fällen Investitionen für die Erneuerung der Medizintechnik, des Inventars etc. notwendig. Auch sind für die Praxen Abstandszahlungen zu leisten. Dies fordert die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der MVZO massiv heraus.

Die Risiken im ambulanten Sektor bei der Erbringung von physiotherapeutischen Leistungen ergeben sich insbesondere aus den wiederkehrenden Gesundheitsreformen der Vergangenheit mit Einschnitten des Heilmittelkatalogs, der fortschreitenden Budgetierung der ambulanten Heilmittel der niedergelassenen Haus- und Fachärzte durch die gesetzlichen Krankenkassen sowie dem stetig wachsenden Konkurrenzdruck im therapeutischen Bereich.

Bei der Erbringung von stationären Heilmitteln ist der Bereich der Physiotherapie stark abhängig von der Belegung und der Verordnungspraxis der Ärzte auf den einzelnen Stationen. Dies könnte sich als ein Risiko in diesem Bereich darstellen, welches sich aber erfahrungsgemäß sehr überschaubar gestaltet.

2. Chancenbericht

Die Konzernleitung sieht jedoch noch immer, insbesondere durch die zu erbringenden Leistungen am Menschen, in den Möglichkeiten, die der § 95 des SGB V bietet, wesentliche Chancen. Die Gründung der MVZO in 2006 legte den Grundstein für eine wesentliche Wahrnehmung dieser Chancen. Eine Erweiterung und Optimierung der bestehenden Strukturen konnte auch in 2021 umgesetzt werden, erwies sich jedoch als kompliziert und komplex. Die entsprechenden ökonomischen Grenzen schlagen sich in der Ergebnisstruktur nieder und lassen Verbesserungen nur Schritt für Schritt zu.

Den wachsenden finanziellen Herausforderungen für die Unternehmensgruppe begegnet die Konzernleitung mit ständigen Verbesserungen und Konsolidierungsaktivitäten.

Für das Folgejahr seien exemplarisch folgende Maßnahmen genannt:

•	Fertigstellung bzw. weiter konzeptioneller Ausbau der in den Vorjahren begonnenen Projekte (ZNA Bischofswerda und Bautzen, Endoskopie am Krankenhaus Bautzen und Bischofswerda) und Anpassung bestehender Organisationsabläufe an die neuen Gegebenheiten;
•	Implementierung weiterer, insbesondere ambulanter und stationsersetzender Behandlungsfelder im Klinikbereich;
•	weitere Strukturänderungen und Zentralisierungen in der Konzerngruppe;
•	Neuausschreibung bezogener Leistungen;
•	kontinuierliche Wirtschaftlichkeitsprüfungen aller Bereiche;
•	Intensivierung der internen Revision.

Im Rahmen der für das Jahr 2022 geltenden Krankenhausbedarfsplanung des Freistaates Sachsen wird die OLK einvernehmlich die Bettenkapazitäten an den Bedarf und die Landesplanung anpassen. Dabei bildet die weitere Entwicklung des medizinischen Spektrums der OLK insgesamt einen besonderen Schwerpunkt.

Freiwerdende Raumkapazitäten an beiden Krankenhäusern werden sukzessive an niedergelassene Ärzte und weitere Dienstleister des Gesundheitswesens vermietet (soweit nötig nach Sanierung bzw. Instandsetzung), in Abstimmung mit der Förderbehörde SMSV, insoweit die ursprüngliche Bausubstanz durch Mittel des Freistaates und/oder des Bundes errichtet wurde.

An der Umsetzung weiterer bereits eingeleiteter Umstrukturierungsmaßnahmen, die insbesondere die Profilierung der einzelnen Konzernbereiche schärfen sowie die Verwaltungsstrukturen optimieren sollen, wird weiter zielstrebig gearbeitet. Dabei stehen die Nutzung von Synergieeffekten, die Schaffung flacher und effektiver Strukturen innerhalb der Gruppe sowie die Erschließung der Möglichkeiten, die sich aus den gesetzlichen Änderungen ergeben, explizit im Mittelpunkt.

Die seit vielen Jahren verfolgte Strategie im pflegerischen Bereich, die Pflegeeinrichtungen als offene Häuser und mit vielen Kooperationspartnern zu führen, wurde im Geschäftsjahr (im Rahmen des Möglichen) weiter zielstrebig ausgebaut.

Im Bereich der ambulanten Leistungen wurden Erweiterungen der Geschäftsfelder vorgenommen. So wurden im MVZO bestehende, aber aufgrund Ärztemangels vakante Praxen neu organisiert. Mögliche und notwendige Erweiterungen sind ein Schwerpunkt der Geschäftsführung. Für weitere Vorhaben diesbezüglich laufen gegenwärtig die erforderlichen Analyse-, Planungs- und Genehmigungsverfahren.

Wesentliche Chancen für die Gruppe ergeben sich aus Sicht der Konzernleitung auch aus dem gut ausgebildeten Mitarbeiterstamm sowie der fachlich guten Ausstattung der verschiedenen Einrichtungen der Unternehmensgruppe.

Im Hinblick auf die Ausbildung in der gewünschten Qualität besteht eine Chance darin, eigene Ausbildungsmöglichkeiten im Unternehmensverbund, bevorzugt am Standort Bautzen, zu schaffen. Somit könnte gezielt Einfluss auf die Auswahl, die Inhalte der Ausbildung und die praktischen Einsätze genommen werden. Das breite Spektrum an Möglichkeiten bietet der Unternehmensgruppe dazu beste Voraussetzungen.

Des Weiteren ergeben sich aus der sich ständig weiterentwickelnden Struktur der Gruppe intensive Kooperationsmöglichkeiten, die effektiv auf die permanenten Veränderungen des Gesundheitssektors reagieren können und eine sinnvolle betriebswirtschaftliche Tätigkeit sowohl des Konzerns als auch jeder Einzelgesellschaft ermöglichen.

Die Konzernleitung geht insgesamt von einer weiteren positiven Entwicklung der Unternehmensgruppe aus. Dabei stehen die Umsetzung der aufgezeigten Maßnahmen sowie die Entwicklung von weiteren Geschäftsfeldern im Mittelpunkt der Leitungstätigkeit. Einen weiteren wesentlichen Aspekt bildet dabei die weitere Stabilisierung der Unternehmensgruppe OLK insgesamt.

VI. Finanzinstrumente

Preisänderungs-, Ausfall- und Liquiditätsrisiken sowie Risiken aus Zahlungsstromschwankungen, die für die Beurteilung der Lage oder der voraussichtlichen Entwicklung des Konzerns von Belang sind, bestehen nicht. Sicherungsgeschäfte im Sinne des § 289 Abs. 2 HGB wurden nicht getätigt.

Die Konzerngesellschaften haben zur Finanzierung ihrer Unternehmensaktivitäten verschiedene Darlehensverträge mit Kreditinstituten abgeschlossen. Der vertraglich gebundene Zins- und Tilgungsdienst wurde jederzeit eingehalten.

VII. Negativerklärung zur Frauenquote

Eine Festlegung von Zielgrößen für den Frauenanteil an bestimmten Führungspositionen sowie Fristen zu deren Erreichung ist nicht erfolgt.

Bautzen, 27. Juli 2022

Reiner E. Rogowski, Geschäftsführer

BESTÄTIGUNGSVERMERK DES UNABHÄNGIGEN ABSCHLUSSPRÜFERS

An die Oberlausitz - Kliniken gGmbH, Bautzen

Prüfungsurteile

Wir haben den Konzernabschluss der Oberlausitz - Kliniken gGmbH und ihrer Tochtergesellschaften (der Konzern) - bestehend aus der Konzernbilanz zum 31. Dezember 2021, der Konzern-Gewinn und Verlustrechnung, dem Konzern-Eigenkapitalspiegel und der Konzern-Kapitalflussrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2021 sowie dem Konzernanhang, einschließlich der Darstellung der Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden - geprüft. Darüber hinaus haben wir den Konzernlagebericht der Oberlausitz - Kliniken gGmbH für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2021 geprüft.

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse

•

entspricht der beigefügte Konzernabschluss in allen wesentlichen Belangen den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens- und Finanzlage des Konzerns zum 31. Dezember 2021 sowie seiner Ertragslage für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2021 und

•

vermittelt der beigefügte Konzernlagebericht insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Konzerns. In allen wesentlichen Belangen steht dieser Konzernlagebericht in Einklang mit dem Konzernabschluss, entspricht den deutschen gesetzlichen Vorschriften und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.

Gemäß § 322 Abs. 3 Satz 1 HGB erklären wir, dass unsere Prüfung zu keinen Einwendungen gegen die Ordnungsmäßigkeit des Konzernabschlusses und des Konzernlageberichts geführt hat.

Grundlage für die Prüfungsurteile

Wir haben unsere Prüfung des Konzernabschlusses und des Konzernlageberichts in Übereinstimmung mit § 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung durchgeführt. Unsere Verantwortung nach diesen Vorschriften und Grundsätzen ist im Abschnitt "Verantwortung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Konzernabschlusses und des Konzernlageberichts" unseres Bestätigungsvermerks weitergehend beschrieben. Wir sind von den Konzernunternehmen unabhängig in Übereinstimmung mit den deutschen handelsrechtlichen und berufsrechtlichen Vorschriften und haben unsere sonstigen deutschen Berufspflichten in Übereinstimmung mit diesen Anforderungen erfüllt. Wir sind der Auffassung, dass die von uns erlangten Prüfungsnachweise ausreichend und geeignet sind, um als Grundlage für unsere Prüfungsurteile zum Konzernabschluss und zum Konzernlagebericht zu dienen.

Verantwortung der gesetzlichen Vertreter und des Aufsichtsrats für den Konzernabschluss und den Konzernlagebericht

Die gesetzlichen Vertreter sind verantwortlich für die Aufstellung des Konzernabschlusses, der den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften in allen wesentlichen Belangen entspricht, und dafür, dass der Konzernabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Konzerns vermittelt. Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich für die internen Kontrollen, die sie in Übereinstimmung mit den deutschen Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung als notwendig bestimmt haben, um die Aufstellung eines Konzernabschlusses zu ermöglichen, der frei von wesentlichen - beabsichtigten oder unbeabsichtigten - falschen Darstellungen ist.

Bei der Aufstellung des Konzernabschlusses sind die gesetzlichen Vertreter dafür verantwortlich, die Fähigkeit des Konzerns zur Fortführung der Unternehmenstätigkeit zu beurteilen. Des Weiteren haben sie die Verantwortung, Sachverhalte in Zusammenhang mit der Fortführung der Unternehmenstätigkeit, sofern einschlägig, anzugeben. Darüber hinaus sind sie dafür verantwortlich, auf der Grundlage des Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortführung der Unternehmenstätigkeit zu bilanzieren, sofern dem nicht tatsächliche oder rechtliche Gegebenheiten entgegenstehen.

Außerdem sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich für die Aufstellung des Konzernlageberichts, der insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Konzerns vermittelt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Konzernabschluss in Einklang steht, den deutschen gesetzlichen Vorschriften entspricht und die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend darstellt. Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich für die Vorkehrungen und Maßnahmen (Systeme), die sie als notwendig erachtet haben, um die Aufstellung eines Konzernlageberichts in Übereinstimmung mit den anzuwendenden deutschen gesetzlichen Vorschriften zu ermöglichen, und um ausreichende geeignete Nachweise für die Aussagen im Konzernlagebericht erbringen zu können.

Der Aufsichtsrat ist verantwortlich für die Überwachung des Rechnungslegungsprozesses der Gesellschaft zur Aufstellung des Konzernabschlusses und des Konzernlageberichts.

Verantwortung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Konzernabschlusses und des Konzernlageberichts

Unsere Zielsetzung ist, hinreichende Sicherheit darüber zu erlangen, ob der Konzernabschluss als Ganzes frei von wesentlichen - beabsichtigten oder unbeabsichtigten - falschen Darstellungen ist, und ob der Konzernlagebericht insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Konzerns vermittelt sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Konzernabschluss sowie mit den bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnissen in Einklang steht, den deutschen gesetzlichen Vorschriften entspricht und die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend darstellt, sowie einen Bestätigungsvermerk zu erteilen, der unsere Prüfungsurteile zum Konzernabschluss und zum Konzernlagebericht beinhaltet.

Hinreichende Sicherheit ist ein hohes Maß an Sicherheit, aber keine Garantie dafür, dass eine in Übereinstimmung mit § 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung durchgeführte Prüfung eine wesentliche falsche Darstellung stets aufdeckt. Falsche Darstellungen können aus Verstößen oder Unrichtigkeiten resultieren und werden als wesentlich angesehen, wenn vernünftigerweise erwartet werden könnte, dass sie einzeln oder insgesamt die auf der Grundlage dieses Konzernabschlusses und Konzernlageberichts getroffenen wirtschaftlichen Entscheidungen von Adressaten beeinflussen.

Während der Prüfung üben wir pflichtgemäßes Ermessen aus und bewahren eine kritische Grundhaltung. Darüber hinaus

•	identifizieren und beurteilen wir die Risiken wesentlicher - beabsichtigter oder unbeabsichtigter - falscher Darstellungen im Konzernabschluss und Konzernlagebericht, planen und führen Prüfungshandlungen als Reaktion auf diese Risiken durch sowie erlangen Prüfungsnachweise, die ausreichend und geeignet sind, um als Grundlage für unsere Prüfungsurteile zu dienen. Das Risiko, dass wesentliche falsche Darstellungen nicht aufgedeckt werden, ist bei Verstößen höher als bei Unrichtigkeiten, da Verstöße betrügerisches Zusammenwirken, Fälschungen, beabsichtigte Unvollständigkeiten, irreführende Darstellungen bzw. das Außerkraftsetzen interner Kontrollen beinhalten können.
•	gewinnen wir ein Verständnis von dem für die Prüfung des Konzernabschlusses relevanten internen Kontrollsystem und den für die Prüfung des Konzernlageberichts relevanten Vorkehrungen und Maßnahmen, um Prüfungshandlungen zu planen, die unter den gegebenen Umständen angemessen sind, jedoch nicht mit dem Ziel, ein Prüfungsurteil zur Wirksamkeit dieser Systeme abzugeben.
•	beurteilen wir die Angemessenheit der von den gesetzlichen Vertretern angewandten Rechnungslegungsmethoden sowie die Vertretbarkeit der von den gesetzlichen Vertretern dargestellten geschätzten Werte und damit zusammenhängenden Angaben.
•	ziehen wir Schlussfolgerungen über die Angemessenheit des von den gesetzlichen Vertretern angewandten Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortführung der Unternehmenstätigkeit sowie, auf der Grundlage der erlangten Prüfungsnachweise, ob eine wesentliche Unsicherheit im Zusammenhang mit Ereignissen oder Gegebenheiten besteht, die bedeutsame Zweifel an der Fähigkeit des Konzerns zur Fortführung der Unternehmenstätigkeit aufwerfen können. Falls wir zu dem Schluss kommen, dass eine wesentliche Unsicherheit besteht, sind wir verpflichtet, im Bestätigungsvermerk auf die dazugehörigen Angaben im Konzernabschluss und im Konzernlagebericht aufmerksam zu machen oder, falls diese Angaben unangemessen sind, unser jeweiliges Prüfungsurteil zu modifizieren. Wir ziehen unsere Schlussfolgerungen auf der Grundlage der bis zum Datum unseres Bestätigungsvermerks erlangten Prüfungsnachweise. Zukünftige Ereignisse oder Gegebenheiten können jedoch dazu führen, dass der Konzern seine Unternehmenstätigkeit nicht mehr fortführen kann.
•	beurteilen wir die Gesamtdarstellung, den Aufbau und den Inhalt des Konzernabschlusses einschließlich der Angaben sowie ob der Konzernabschluss die zugrunde liegenden Geschäftsvorfälle und Ereignisse so darstellt, dass der Konzernabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Konzerns vermittelt.
•	holen wir ausreichende geeignete Prüfungsnachweise für die Rechnungslegungsinformationen der Unternehmen oder Geschäftstätigkeiten innerhalb des Konzerns ein, um Prüfungsurteile zum Konzernabschluss und zum Konzernlagebericht abzugeben. Wir sind verantwortlich für die Anleitung, Überwachung und Durchführung der Konzernabschlussprüfung. Wir tragen die alleinige Verantwortung für unsere Prüfungsurteile.
•	beurteilen wir den Einklang des Konzernlageberichts mit dem Konzernabschluss, seine Gesetzesentsprechung und das von ihm vermittelte Bild von der Lage des Konzerns.
•	führen wir Prüfungshandlungen zu den von den gesetzlichen Vertretern dargestellten zukunftsorientierten Angaben im Konzernlagebericht durch. Auf Basis ausreichender geeigneter Prüfungsnachweise vollziehen wir dabei insbesondere die den zukunftsorientierten Angaben von den gesetzlichen Vertretern zugrunde gelegten bedeutsamen Annahmen nach und beurteilen die sachgerechte Ableitung der zukunftsorientierten Angaben aus diesen Annahmen. Ein eigenständiges Prüfungsurteil zu den zukunftsorientierten Angaben sowie zu den zugrunde liegenden Annahmen geben wir nicht ab. Es besteht ein erhebliches unvermeidbares Risiko, dass künftige Ereignisse wesentlich von den zukunftsorientierten Angaben abweichen.

Wir erörtern mit den für die Überwachung Verantwortlichen unter anderem den geplanten Umfang und die Zeitplanung der Prüfung sowie bedeutsame Prüfungsfeststellungen, einschließlich etwaiger Mängel im internen Kontrollsystem, die wir während unserer Prüfung feststellen.

Dresden, 27. Juli 2022

ECOVIS Wirtschaftstreuhand GmbH
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

Katja Nötzel, Wirtschaftsprüferin

Christoph Daut, Wirtschaftsprüfer

Beschlussvorlage für die Gesellschaftenversammlung

Lfd. Nr. 001 / 2022

Sitzungstermin: 07.11.2022

Thema: Feststellung Jahresabschluss 2021 der Oberlausitz-Kliniken gGmbH und des Konzerns

Text: Die Gesellschafterversammlung beschließt:

a)	den Jahresabschluss zum 31.12.2021 der Oberlausitz-Kliniken gGmbH mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 2.003.973,82 Euro und einer Bilanzsumme in Höhe von 106.112.361,64 Euro festzustellen.
b)	den Lagebericht des Geschäftsführers für den Geschäftsverlauf 2021 zu genehmigen.
c)	dem Geschäftsführer für das Geschäftsjahr 2021 Entlastung zu erteilen.
d)	den Jahresüberschuss in Höhe von 2.003.973,82 Euro auf neue Rechnung vorzutragen. Den Festlegungen des Paragraphen 57 ff AO wird bezüglich der steuerlichen Rücklagenbildung und Ergebnisverwendung Rechnung getragen.
e)	Der Konzernabschluss und der Konzernlagebericht werden zur Kenntnis genommen und gebilligt.

Bemerkung: In seiner Sitzung am 10.10,2022 hat der Kreistag den Landrat zu obigem Beschluss ermächtigt (siehe Anlage 1)

In seiner Sitzung vom 30.08.2022 hat der Aufsichtsrat der Gesellschafterversammlung empfohlen, obigen Beschluss zu fassen.

Geschäftsführer OLK

Beratungsergebnis:

Protokoll der Sitzung vom: 07.11.2022

[X] genehmigt

[ ] vertagt zum

[ ] abgelehnt

[ ]

Abweichender Beschluss:

HZ GF:

HZ GBL:

Bautzen, den 07.11.2022

Vorsitzender der Gesellschafterversammlung

Beschlussvorlage für die Gesellschafterversammlung

Lfd. Nr. 002/2022

Sitzungstermin: 07.11.2022

Thema: Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2021

Text: Den Mitgliedern des Aufsichtsrates der Oberlausitz-Kliniken gGmbH wird für das Geschäftsjahr 2021 Entlastung erteilt.

Bemerkung: Die Mitglieder eines Aufsichtsrates haben nach Abschluss des Wirtschaftsjahres einen Anspruch auf Entlastung (Lutter, Hommelhoff, GmbH-Gesetz Kommentar, § 52 Rdnr. 20). Diese führt zum Verzicht auf alle Schadensersatzansprüche der Gesellschaft gegenüber dem Aufsichtsrat aus §§ 93, 116 AktG (Sorgfalts- und Treuepflicht). Entsteht der Gesellschaft aufgrund einer Pflichtverletzung eines oder mehrerer Aufsichtsratsmitglieder ein Schaden, führt dies zur persönlichen Ersatzpflicht (z.B. ein Aufsichtsratsmitglied verletzt seine Verschwiegenheitspflicht und der Gesellschaft entsteht daraus unmittelbar ein Schaden). Die Pflichten der Aufsichtsratsmitglieder ergeben sich aus der Satzung und aus ihrer Funktion, die in der Überwachung der Geschäftsführung liegt. Ohne dass dies im Gesetz ausdrücklich geregelt ist, obliegt den Aufsichtsratsmitgliedern die Verschwiegenheitspflicht, Treuepflicht, Informationspflicht sowie Teilnahmepflicht an den Sitzungen. Verletzen Aufsichtsräte ihre Pflichten schuldhaft, so haften sie gegenüber der Gesellschaft für den etwaigen Schaden. Mit dem Entlastungsbeschluss wird die Haftung der Aufsichtsratsmitglieder beschränkt.

Geschäftsführer OLK

Beratungsergebnis:

Protokoll der Sitzung vom: 07.11.2022

[X] genehmigt

[ ] vertagt zum

[ ] abgelehnt

[ ]

Abweichender Beschluss:

HZ GF:

HZ GBL:

Bautzen, den 07.11.2022

Vorsitzender der Gesellschafterversammlung